Rotlichtverstoß

[Ulli]

Keine freie Schätzung bei Rotlichtverstoß
Die Verurteilung eines Kraftfahrers wegen eines Rotlichtverstoßes ist fehlerhaft, wenn der Rotlichtverstoß alleine auf einer Sekundenschätzung eines Polizeibeamten erfolgt. Denn Zeitschätzungen sind wegen der Ungenauigkeit des menschlichen Zeitgefühls mit einem erheblichem Fehlerrisiko behaftet. Freie Schätzungen auf Grund bloß gefühlsmäßiger Erfassung der verstrichenen Zeit sind zur Feststellung von Zeitintervallen im Sekundenbereich ungeeignet und können nicht zu einer Verurteilung des betroffenen Kraftfahrers führen.
(jlp, 11.02.05)

Oberlandesgericht Köln
Aktenzeichen 8 Ss-OWi 12/04 B

(Quelle: Taxi-Zeitschrift)

[Adler Auge]

wenn ich von der moslestrasse links abbiege , richtung staulinie darf ich ja die busspur benutzen welche ampelschaltung gilt für mich
die " signalanlage " der busfahrer , die ja in der regel früher signaliesiert das man fahren darf oder muß ich warten bis die ampelschaltung grün zeigt

[wolli]

wenn du die "busspur" benutzt, gilt auch die "busampel" für dich!

[Adler Auge]

danke wolli ,
ist ja nicht gerade schön wenn die polizei nebenan steht , der bus steht hinten und drängelt , aber besser man bleibt erst mal stehn als hinterher der dumme zu sein

[wolli]

kein problem, Adler!

das ist ja das gute an unserem forum, dass wir uns gegenseitig tipp´s geben können!

[nicht egal !]

Wolli , genau !

n.e !

[jr]

wenn du die "busspur" benutzt, gilt auch die "busampel" für dich!

Ergänze: Wenn Du berechtigt die Busspur benutzt, gilt die Busampel. Mit einem Privat-PKW z.B. gilt sie nicht, auch wenn man auf der Busspur ist.

[wolli]

wenn du die "busspur" benutzt, gilt auch die "busampel" für dich!

Ergänze: Wenn Du berechtigt die Busspur benutzt, gilt die Busampel. Mit einem Privat-PKW z.B. gilt sie nicht, auch wenn man auf der Busspur ist.

sehr interessanter einwand, jr!

wie sieht das denn mit mietwagen aus?

[jr]

Mietwagen sind in diesem Sinne wohl den Privatwagen gleichzusetzen. Der gewerbliche Hintergrund der Fahrt tut da nichts zur Sache.

Man beachte dabei auch, daß dort, wo auch Mietwagen (oder andere wie z.B. Lieferverkehr) von Regeln ausgenommen sind, das stets auf den Schildern vermerkt ist. Anders könnte das bei einer unabhängig von der Beschilderung ergangenen schriftlichen Genehmigung aussehen.

[Querulant]

mietwagen dürfen busspuren nicht benutzen und das ist so ziemlich das einzige, was ich in dem bereich verfluche

[Ulli]

@Querulant,

Taxi ist Taxi ist Taxi !

Wo kämen wir hin, wenn Mietwagen, die man äusserlich nicht als solche erkennen kann, Busspuren benutzen dürften ?

Es ist schon schlimm genug, dass in einer Stadt wie Oldenburg mehr Funkaufträge an Mietwagen vermittelt werden.

Das Taxi muss im Sinne der Personenbeförderung immer die Nummer eins bleiben. Und wenn sich all diese kleinen Zentralen mal an einen Tisch setzen würden, käme auch - gesunder Menschenverstand vorausgetzt - endlich mal ein Beschluss zustande, wie das Mietwagengewerbe lahmzulegen ist.

Die letzten vier Ausgaben des Innenspiegels habe ich gründlich gelesen und muss feststellen, dass die Resonenbeförderung in OL in ihrer Organisation erhebliche Defizite aufweist.

[jr]

Wo kämen wir hin, wenn Mietwagen, die man äusserlich nicht als solche erkennen kann, Busspuren benutzen dürften ?

In Osnabrück sind Teile der Innenstadt neben Taxen ausdrücklich auch für Mietwagen freigegeben. Eine ähnliche Regelung für Mietwagen auf Busspuren ist mir aber von keinem Ort bekannt. Und: Zumindest als Oldenburger kann man die Oldenburger Mietwagen fast alle als solche erkennen.

Nur einige Polizisten scheinen mit der Busspur in der Moslestraße ihre Probleme zu haben: Mir sind zwei Taxifahrer bekannt, die auf der Staulinie angehalten wurden, weil sie aus der Moslestraße über die Busspur links abgebogen waren. Erlaubterweise, aber das wollten die Männer in Grün nicht wahrhaben.

[Querulant]

Und wenn sich all diese kleinen Zentralen mal an einen Tisch setzen würden, käme auch - gesunder Menschenverstand vorausgetzt - endlich mal ein Beschluss zustande, wie das Mietwagengewerbe lahmzulegen ist.

zum glück sind die oldenburger unternehmer entweder zu stolz oder zu dumm dafür. ist auch ganz gut so, daß ich nach 4 jahren taxifahren die seiten gewechselt habe und seit einiger zeit mietwagen fahre - mit mehr spaß als auf der taxe

aber ich glaub, die meisten hier haben was gegen mietwagen

[wolli]

aber ich glaub, die meisten hier haben was gegen mietwagen

stimmt!

das ist ganz "natürlich"!

...aber keiner hat was gegen mietwagen-"fahrer"! ...

[Adler Auge]

noch eine frage ?

ich fahre von der huntestrasse ,richtung stau
(als rechtsabbieger zum bahnhof, muß ich mich rechts einordnen ?)
da gibt es ja diese schöne ampel im "stautor kreisel"
was mir mir manschmal auffällt ist ,wenn die rechsabbiege spur voll ist ordnen sich einige kollegen ein um gerade aus zu fahren , nachdem die ampel dann auf grün springt fahren sie los und setzen anschließend den blinker , fahren dann rechts richtung bahnhof ,
die ampel für rechtsabieger schaltet immer zeitversetz ca 15 sekunden später auf grün ist es erlaubt : es gibt da keine durchgezogene linie

[Otto]

noch eine frage ?

ich fahre von der huntestrasse ,richtung stau
(als rechtsabbieger zum bahnhof, muß ich mich rechts einordnen ?)
da gibt es ja diese schöne ampel im "stautor kreisel"
was mir mir manschmal auffällt ist ,wenn die rechsabbiege spur voll ist ordnen sich einige kollegen ein um gerade aus zu fahren , nachdem die ampel dann auf grün springt fahren sie los und setzen anschließend den blinker , fahren dann rechts richtung bahnhof ,
die ampel für rechtsabieger schaltet immer zeitversetz ca 15 sekunden später auf grün ist es erlaubt : es gibt da keine durchgezogene linie

Genau, alles richtig und formal legal. Aber sicher nicht im Sinne des Erfinders. Es ist aber auch oft schwer mit den ganzen Amateuren auf der Straße, so daß man sich als Profi halt die eine oder andere Alternative suchen muß, um zügig voranzukommen.

[jr]

Das sehe ich anders.

Wer auf einer der Geradeausspuren an der Rechtsabbiegerampel vorbeifährt und danach rüberzieht, begeht gleich zwei Verkehrsverstöße:
1. Wenn Pfeile auf der Fahrspur vorhanden sind, gelten sie für die nächste Kreuzung, Einmündung etc. - hier muß also unabhängig von einer fehlenden durchgezogenen Linie geradeaus gefahren werden.
2. Wer eine rote Ampel umgeht, indem er auf einer nicht zulässigen Fahrspur bzw. auch über ein privates - wenn auch tatsächlich öffentliches - Grundstück wie eine Tankstelle vorbeifährt, wird im Regelfall dafür die gleiche Strafe bekommen wie für einen regulären Rotlichtverstoß.

Wer an der Huntestraße einen solchen Spurwechsel vornimmt, handelt also nicht nur unfair gegenüber Kollegen, die dort vor der Ampel warten, sondern er riskiert eventuell seinen Lappen.

Zum Thema Unfairness durch Überholen auf dem Weg zum Stand sei noch gesagt: Was in Oldenburg mittlerweile immer häufiger gemacht wird, ist in anderen Städten durchaus mit heftigen Sanktionen bedroht. Überholen in der Ofener Straße, auf dem Heiligengeistwall (ist tatsächlich schon vorgekommen!), auf dem Weg vom Pferdemarkt zur Lappan-Kreuzung, in der Huntestraße (s.o.) oder sogar in der Lindenstraße (ich wurde während des Wendens zum Anstellen von einem noch schneller wendenden Kollegen um einen Platz gebracht) ist einfach nur ein Armutszeugnis.

[wolli]

intuitiv hätte ich zunächst auf Otto´s variante getippt, allerdings leuchten jr´s argumente wirklich ein!

( vor allem auch durch das beispiel mit der tankstelle! ...man denke an die esso -cloppenburger, wenn man vom buschhagenweg kommt! )

ich habe allerdings mit der "fairness" gegenüber anderen taxi- kollegen ganz andere erfahrungen gemacht: ich lasse z.b. alle kollegen immer vor, wenn sie aus der lindenallee auf die ofener wollen und werde grundsätzlich am waffenplatz wieder vorbeigewunken!

es geht also auch so! ...

[Otto]

Zum Thema Unfairness durch Überholen auf dem Weg zum Stand sei noch gesagt: Was in Oldenburg mittlerweile immer häufiger gemacht wird, ist in anderen Städten durchaus mit heftigen Sanktionen bedroht. Überholen in der Ofener Straße, auf dem Heiligengeistwall (ist tatsächlich schon vorgekommen!), auf dem Weg vom Pferdemarkt zur Lappan-Kreuzung, in der Huntestraße (s.o.) oder sogar in der Lindenstraße (ich wurde während des Wendens zum Anstellen von einem noch schneller wendenden Kollegen um einen Platz gebracht) ist einfach nur ein Armutszeugnis.

Ist mir auch passiert, aber der Kollege hat sich durch sein Vordrängeln um eine Tour nach Rastede gebracht.

[Otto]

intuitiv hätte ich zunächst auf Otto´s variante getippt, allerdings leuchten jr´s argumente wirklich ein!
( vor allem auch durch das beispiel mit der tankstelle! ...man denke an die esso -cloppenburger, wenn man vom buschhagenweg kommt! )

Alles situationsbedingt. Vorschriften sind keine eisernen Gesetze, sondern müssen dem Einzelfall angemessen ausgelegt werden.