Wahlkampf
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nicht egal !
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Ulli
nicht egal:
>Da schätze ich Oskar Lafontaine gerade wegen seiner Ecken und Kanten , der vor der Wahrheit kein Blatt vor dem Mund nimmt und auch Unbequemes sagt , doch sehr !<
Dass 12 Prozent der Wähler einem Augenwischer glauben, der die nicht mehr zeitgemässe Sozialpolitik der 70er Jahre zurück haben will, ist beängstigend !
>Da schätze ich Oskar Lafontaine gerade wegen seiner Ecken und Kanten , der vor der Wahrheit kein Blatt vor dem Mund nimmt und auch Unbequemes sagt , doch sehr !<
Dass 12 Prozent der Wähler einem Augenwischer glauben, der die nicht mehr zeitgemässe Sozialpolitik der 70er Jahre zurück haben will, ist beängstigend !
Re: Schröders letzter Strohhalm
Gibt bei mir nur 'ne leere Seite (in beiden Browsern, IE und Mozilla).Ulli hat geschrieben:Schröders letzter Strohhalm, hier zu lesen...
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
bei mir erscheint zwar die seite der WZ, aber die mitte ist weiss und leer!
seid nett zu einander!
down under
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nicht egal !
Genau Ulli , beängstigend ist es wirklich !
Alles ex und hopp .
...Alles Extreme schadet ....
Man muß auch an Werten festhalten , weil sie das Fundament der Gesellschft sind .
Wir waren mal das Volk der " Dichter und Denker " , aber wenn das so weitergeht , werden wir bald nur noch Mitläufer in einer globalisierten Welt sein !
Und mit Merkel kommt man " diesem Schritt " ein ganzes Stück näher !
Ob das so erstrebenswert ist ?
n.e !
Alles ex und hopp .
...Alles Extreme schadet ....
Man muß auch an Werten festhalten , weil sie das Fundament der Gesellschft sind .
Wir waren mal das Volk der " Dichter und Denker " , aber wenn das so weitergeht , werden wir bald nur noch Mitläufer in einer globalisierten Welt sein !
Und mit Merkel kommt man " diesem Schritt " ein ganzes Stück näher !
Ob das so erstrebenswert ist ?
n.e !
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Ulli
Die gehen nur schief, weil sich die Union über den Bundesrat eingemischt hat.Ulli hat geschrieben:Ging leider schief, genau so wie die Reformen von ROT-GRÜN...
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"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
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Ulli
Doch, doch - das weiß der auch.
Aber es ist nicht untypisch, daß in der ganzen Diskussion über die Blockadehaltung des Bundesrates nie das Wort "Ausschuß" fällt. Zumindest auf lokaler Ebene läuft die inhaltliche Abwicklung vor allem derjenigen Vorhaben, die eher sachlich und weniger politisch angegangen werden, hier. Auf Bundesebene wird das kaum anders sein.
Vor diesem Hintergrund ist es auch nicht verwunderlich, daß in den letzten Jahren der größte Teil aller Gesetzesverfahren eher glatt durchgegangen ist - von Blockade keine Spur. Sehr schön kann man den Einfluß der einzelnen Organe an der vergleichsweise gut dokumentierten Reise des "Gesetzes zur Umsetzung von Vorschlägen zu Bürokratieabbau und Deregulierung aus
den Regionen" nachvollziehen, das im Frühsommer die letzten Hürden genommen hat, zuvor aber monatelang hin- und hergependelt ist, weil vor allem Lobbyisten aller Sparten versucht haben, sich einzubringen. In diesem Gesetz war dann wie schon berichtet auch die jüngste Änderung des PBefG enthalten.
Ich verkneife mir mal, die Links zu den einzelnen Stationen anzubieten. Durch Eingabe des Gesetzestitels in eine Suchmaschine kann sich jeder selbst auf die Suche machen. Es ist schon interessant zu sehen, wie sich das Ding von Termin zu Termin und kleinster Änderung zu kleinster Änderung hangelt. Hier eine Sitzung, dort ein Wort ändern, dann eine Wiedervorlage ... das ist Alltag - nicht nur - in Berlin. Parteien bzw. die jeweilige Sichtweise spielen dabei eine gar nicht so große Rolle.
Für den Wahlkampf taugt das Thema "Blockade" vor allem, weil es gut ins Bild gegenseitiger Vorwürfe paßt, und weil damit recht präzise jemand die Schuld an was auch immer zugewiesen werden kann. Ob berechtigt oder nicht - wer fragt angesichts dieser plakativen Formulierung schon danach.
Aber es ist nicht untypisch, daß in der ganzen Diskussion über die Blockadehaltung des Bundesrates nie das Wort "Ausschuß" fällt. Zumindest auf lokaler Ebene läuft die inhaltliche Abwicklung vor allem derjenigen Vorhaben, die eher sachlich und weniger politisch angegangen werden, hier. Auf Bundesebene wird das kaum anders sein.
Vor diesem Hintergrund ist es auch nicht verwunderlich, daß in den letzten Jahren der größte Teil aller Gesetzesverfahren eher glatt durchgegangen ist - von Blockade keine Spur. Sehr schön kann man den Einfluß der einzelnen Organe an der vergleichsweise gut dokumentierten Reise des "Gesetzes zur Umsetzung von Vorschlägen zu Bürokratieabbau und Deregulierung aus
den Regionen" nachvollziehen, das im Frühsommer die letzten Hürden genommen hat, zuvor aber monatelang hin- und hergependelt ist, weil vor allem Lobbyisten aller Sparten versucht haben, sich einzubringen. In diesem Gesetz war dann wie schon berichtet auch die jüngste Änderung des PBefG enthalten.
Ich verkneife mir mal, die Links zu den einzelnen Stationen anzubieten. Durch Eingabe des Gesetzestitels in eine Suchmaschine kann sich jeder selbst auf die Suche machen. Es ist schon interessant zu sehen, wie sich das Ding von Termin zu Termin und kleinster Änderung zu kleinster Änderung hangelt. Hier eine Sitzung, dort ein Wort ändern, dann eine Wiedervorlage ... das ist Alltag - nicht nur - in Berlin. Parteien bzw. die jeweilige Sichtweise spielen dabei eine gar nicht so große Rolle.
Für den Wahlkampf taugt das Thema "Blockade" vor allem, weil es gut ins Bild gegenseitiger Vorwürfe paßt, und weil damit recht präzise jemand die Schuld an was auch immer zugewiesen werden kann. Ob berechtigt oder nicht - wer fragt angesichts dieser plakativen Formulierung schon danach.
***!Ulli hat geschrieben:Jürgen, lass es besser - Otto rafft es nicht...jr hat geschrieben:Es gibt ja nicht nur Bundesrat und Bundestag, die Arbeit wird in den Ausschüssen gemacht.
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Die Ablehnung der SPD-Vorschläge für eine Steuerreform war politisch begründet und hatte nichts mit irgendwelchen Ausschüssen zu tun.jr hat geschrieben:Aber es ist nicht untypisch, daß in der ganzen Diskussion über die Blockadehaltung des Bundesrates nie das Wort "Ausschuß" fällt.
Die Härten, die in Hartz IV hineingeschrieben wurden, hatten auch nichts mit Ausschüssen zu tun, sondern mit der sozialen Grausamkeit der Union. Die Ausschüsse können nur das entscheiden, was von oben abgesegnet ist.
Schröders Ankündigung nach NRW, die Legislaturperiode früher zu beenden, hat sehr wohl mit der Bundesratsmehrheit zu tun. Um es mal ganz platt zu sagen: wenn die Bevölkerung die SPD in den Ländern für eine Reformpolitik abstraft, die die Union durch ihre Macht im Bundesrat ebenso zu verantworten hat, dann hat sie es (die Bevölkerung) eben verdient, daß sie in den nächsten vier Jahren von der Union ausgenommen wird wie eine Weihnachtsgans.
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Sinkende Bruttolöhne und steigende Inkompetenz
Horst Müller 04.08.2005
Die CDU-Kanzlerkandidatin steckt im Formtief - Deutschlands Presse bei ihrer Wahlkampfberichterstattung offensichtlich auch
Was tun politische Redakteure und Berliner Korrespondenten deutscher Nachrichtenagenturen, Zeitungen, Radio- und Fernsehsender am frühen Sonntagabend? Vermutlich sehen sie nicht das ARD-Politmagazin "Bericht aus Berlin". Anders ist es wohl kaum zu erklären, dass der peinliche Patzer von Angela Merkel in der Frage der Lohnzusatzkosten tagelang unkommentiert im Raum stehen blieb. Die CDU-Kanzlerkandidatin hatte am 31. Juli im Interview mit Thomas Roth und Thomas Baumann wörtlich erklärt, dass "die Bruttolöhne um ein Prozent sinken, wenn wir die Lohnzusatzkosten senken".
Merkel hatte in dem Interview entweder brutto und netto schlichtweg verwechselt, was ein peinlicher Fauxpas wäre - oder sie weiß es nicht besser, was auf mangelnde Kompetenz schließen lässt. Für die zweite Annahme spricht, dass die Kanzlerkandidatin diese Äußerung inhaltlich gleichlautend in einem Interview mit der Zeitschrift "Bunte" wiederholte, das in der Ausgabe vom 4. August veröffentlicht wurde. Doch weder die ARD-Politikexperten Roth und Baumann, noch "Bunte"-Chefredakteurin Patricia Riekel, die das Merkel-Interview höchstpersönlich geführt hatte, bemerkten den Blödsinn, zumindest fragten sie nicht nach. http://www.heise.de/tp/r4/artikel/20/20668/1.html
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Hallo Ott!
nun bleib mal locker!
dass Ulli und du euch zofft ist ja klasse, informativ und unterhaltsam!
...aber
ich denke, wir sollten besser auf unseren "ton" achten und uns nicht auf ein niveau begeben, wegen dessen Holger schon angedroht hat, uns zu verlassen!
ich werde es da mit Ulli halten und auf soetwas in zukunft einfach nicht mehr reagieren!
nun bleib mal locker!
dass Ulli und du euch zofft ist ja klasse, informativ und unterhaltsam!
...aber
geht zu weit!***!
ich denke, wir sollten besser auf unseren "ton" achten und uns nicht auf ein niveau begeben, wegen dessen Holger schon angedroht hat, uns zu verlassen!
ich werde es da mit Ulli halten und auf soetwas in zukunft einfach nicht mehr reagieren!
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Gast
das die beiden sich ignoranz und blindheit vorwerfen ist ja ok!
...aber ausdrücke wie "pisser" oder "***" fallen nach meinem verständnis unter "persönliche beleidigungen", und das brauchen wir doch nicht, oder?
...aber ausdrücke wie "pisser" oder "***" fallen nach meinem verständnis unter "persönliche beleidigungen", und das brauchen wir doch nicht, oder?
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Gast
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Ulli
Werter Otto,Otto hat geschrieben:***!Ulli hat geschrieben:Jürgen, lass es besser - Otto rafft es nicht...jr hat geschrieben:Es gibt ja nicht nur Bundesrat und Bundestag, die Arbeit wird in den Ausschüssen gemacht.
sollte ich zu weit gegangen sein, möchte ich mich bei dir entschuldigen.
Das war von meiner Seite niemals so geplant.
Du bist und bleibst ein von mir sehr geschätzter Kollege. Sollte es im Winter mit meinem Besuch in Oldenburg klappen, bin ich sehr daran interessiert, dich persönlich kennenzulernen.
In diesem Sinne
Ulli
Ps.: immer locker bleiben...
