...frühestens ende märz 2006!?
... 
die SPD scheint das mit dem Reformationstag ein bischen zu wörtlich zu nehmen!
Neuwahlen ! ! ? ?
Münte haut in den sack!...kommen jetzt doch neuwahlen?
...frühestens ende märz 2006!? ...
die SPD scheint das mit dem Reformationstag ein bischen zu wörtlich zu nehmen!
...frühestens ende märz 2006!?
... die SPD scheint das mit dem Reformationstag ein bischen zu wörtlich zu nehmen!
seid nett zu einander!
down under
down under
Wer weiß?wolli hat geschrieben:Münte haut in den sack!...kommen jetzt doch neuwahlen?
...frühestens ende märz 2006!?
die SPD scheint das mit dem Reformationstag ein bischen zu wörtlich zu nehmen!
Es gibt ja auch noch andere Optionen, wenn der linke Parteiflügel es will.
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
-
nicht egal !
Reformationstag der SPD !
Nach meiner Meinung wird es wohl nicht mehr zu einer " Großen Koalition " kommen .
Eher zu einer Rot / Grün / Roten Koalition , oder aber dann doch zu Neuwahlen , was sinnvoller wäre .
SPD und CDU täten gut daran , alleine durch ihre Aussage , wir wollen nicht in eine " Große Koalition " gehen , dafür würden sie nicht zu Verfügung stehen , es gäbe viel zu viele unvereinbare Standpunkte .
Noch dazu, wenn man es täte , würde man seinen -Wählern- so in den Rücken fallen , daß es spätestens bei den nächsten anstehenden Wahlen spürbar zu merken wäre .
Vertrauen wurde diesmal so sehr verspielt , so daß eine -Linkspartei- voll davon profitieren könnte , man sieht ja jetzt , was die SPD doch für machbar hält , was zuvor kategorisch ausgeschlossen wurde , allein nur der Kündigungsschutz .
Auch die Wahl einer Frau Merkel hat die Schließung von z.B. Infinion nicht verhindert .
n.e !
Eher zu einer Rot / Grün / Roten Koalition , oder aber dann doch zu Neuwahlen , was sinnvoller wäre .
SPD und CDU täten gut daran , alleine durch ihre Aussage , wir wollen nicht in eine " Große Koalition " gehen , dafür würden sie nicht zu Verfügung stehen , es gäbe viel zu viele unvereinbare Standpunkte .
Noch dazu, wenn man es täte , würde man seinen -Wählern- so in den Rücken fallen , daß es spätestens bei den nächsten anstehenden Wahlen spürbar zu merken wäre .
Vertrauen wurde diesmal so sehr verspielt , so daß eine -Linkspartei- voll davon profitieren könnte , man sieht ja jetzt , was die SPD doch für machbar hält , was zuvor kategorisch ausgeschlossen wurde , allein nur der Kündigungsschutz .
Auch die Wahl einer Frau Merkel hat die Schließung von z.B. Infinion nicht verhindert .
n.e !
-
nicht egal !
Erster Herbststurm der Koalition
Freitag 8. September 2006, 16:01 Uhr
Berlin (ddp). Ausgeruht kam die große Koalition aus der Sommerpause, doch schon nach einer Woche scheinen Union und SPD ermattet. Mehrere zentrale Reformprojekte wurden verschoben, Qualität gehe vor Schnelligkeit, heißt offiziell die Devise. Die Dauer, bis aus Eckpunkten Gesetzentwürfe werden, lässt aber auf anhaltende tiefgehende Differenzen zwischen den Koalitionären schließen. Nachfolgend ein Überblick über die größten Baustellen der Koalition:
GESUNDHEITSREFORM: Dass der Reformplan nicht zu halten sein würde, war
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der Koalition offenbar schon länger klar. Die Entscheidung, die Reform um drei Monate auf den 1. April 2007 zu verschieben, sei eine «reife Frucht» gewesen, die man «gemeinsam gepflückt» habe, sagte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer. Unklar ist auch, wann genau im Jahr 2008 der umstrittene Gesundheitsfonds starten soll. Teile der SPD halten den Fonds für überflüssig. Auch über die Rolle der Privatkassen wird heftig gestritten. Ein Scheitern der Reform wäre fatal für die Koalition. Schon warnt Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU): «Wenn eine Regierung ihr wichtigstes Reformprojekt zerfleddert, dann ist das existenzgefährdend.»
UNTERNEHMENSSTEUERREFORM: Auch hier lässt sich die Koalition mehr Zeit als geplant. Der Gesetzentwurf soll nun erst im Februar im Kabinett vorliegen. Die Koalitionäre liegen vor allem in zwei Punkten weit auseinander. Die Union besteht auf einer Entlastung der Unternehmen um fünf Milliarden Euro, die SPD will dagegen eine aufkommensneutrale Reform. Zudem stemmt sich die Union in Bund und Ländern vehement gegen die Absicht von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), bei Kapitalgesellschaften künftig auch Finanzierungskosten wie Zinsen oder Leasingraten zu besteuern.
ERBSCHAFTSSTEUERREFORM: Hier wird ebenfalls über den Zeitpunkt gestritten. Die SPD-Fraktion will offenbar das für Jahresende erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftssteuer abwarten. Die Reform, nach der Firmenerben von der Erbschaftssteuer befreit werden, wenn diese den Betrieb zehn Jahre lang fortführen und die Arbeitsplätze erhalten, sollte eigentlich Anfang 2007 in Kraft treten. Die Union hält an dem Termin fest, auf den sich viele Firmen schon eingestellt haben.
ARBEITSMARKT: Im Herbst will die Koalition in die Reform des Niedriglohnsektors angehen. Die Ausgangspositionen sind auch hier unterschiedlich. Teile der SPD dringen auf weitergehende Regelungen als die in der Koalition vereinbarte Ausdehnung der Mindestlohnregelung für die Gebäudereinigerbranche. Die Union lehnt dies ab und setzt dagegen auf Kombilöhne, die Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) nur für Arbeitslose über 50 Jahren plant. In der SPD ist selbst dieser Plan umstritten.
KÜNDIGUNGSSCHUTZ: Vereinbart war in der Koalition, die Probezeit bei Neueinstellungen von 6 auf bis zu 24 Monate auszudehnen. Dafür sollte die Möglichkeit wegfallen, Arbeitsverträge ohne Angabe von Gründen zu befristen. Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) legte das Projekt auf Eis, auch die Wirtschaft ist skeptisch. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will nun mit der Wirtschaft und den Gewerkschaften das Gespräch suchen.
http://de.news.yahoo.com/08092006/336/e ... ition.html
(ddp)
Von Yahoo - Nachrichten
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Die kriegen eh nichts mehr geregelt bis 2009 !
Macht den Weg frei für Neuwahlen !
nicht egal !
Freitag 8. September 2006, 16:01 Uhr
Berlin (ddp). Ausgeruht kam die große Koalition aus der Sommerpause, doch schon nach einer Woche scheinen Union und SPD ermattet. Mehrere zentrale Reformprojekte wurden verschoben, Qualität gehe vor Schnelligkeit, heißt offiziell die Devise. Die Dauer, bis aus Eckpunkten Gesetzentwürfe werden, lässt aber auf anhaltende tiefgehende Differenzen zwischen den Koalitionären schließen. Nachfolgend ein Überblick über die größten Baustellen der Koalition:
GESUNDHEITSREFORM: Dass der Reformplan nicht zu halten sein würde, war
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der Koalition offenbar schon länger klar. Die Entscheidung, die Reform um drei Monate auf den 1. April 2007 zu verschieben, sei eine «reife Frucht» gewesen, die man «gemeinsam gepflückt» habe, sagte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer. Unklar ist auch, wann genau im Jahr 2008 der umstrittene Gesundheitsfonds starten soll. Teile der SPD halten den Fonds für überflüssig. Auch über die Rolle der Privatkassen wird heftig gestritten. Ein Scheitern der Reform wäre fatal für die Koalition. Schon warnt Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU): «Wenn eine Regierung ihr wichtigstes Reformprojekt zerfleddert, dann ist das existenzgefährdend.»
UNTERNEHMENSSTEUERREFORM: Auch hier lässt sich die Koalition mehr Zeit als geplant. Der Gesetzentwurf soll nun erst im Februar im Kabinett vorliegen. Die Koalitionäre liegen vor allem in zwei Punkten weit auseinander. Die Union besteht auf einer Entlastung der Unternehmen um fünf Milliarden Euro, die SPD will dagegen eine aufkommensneutrale Reform. Zudem stemmt sich die Union in Bund und Ländern vehement gegen die Absicht von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), bei Kapitalgesellschaften künftig auch Finanzierungskosten wie Zinsen oder Leasingraten zu besteuern.
ERBSCHAFTSSTEUERREFORM: Hier wird ebenfalls über den Zeitpunkt gestritten. Die SPD-Fraktion will offenbar das für Jahresende erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftssteuer abwarten. Die Reform, nach der Firmenerben von der Erbschaftssteuer befreit werden, wenn diese den Betrieb zehn Jahre lang fortführen und die Arbeitsplätze erhalten, sollte eigentlich Anfang 2007 in Kraft treten. Die Union hält an dem Termin fest, auf den sich viele Firmen schon eingestellt haben.
ARBEITSMARKT: Im Herbst will die Koalition in die Reform des Niedriglohnsektors angehen. Die Ausgangspositionen sind auch hier unterschiedlich. Teile der SPD dringen auf weitergehende Regelungen als die in der Koalition vereinbarte Ausdehnung der Mindestlohnregelung für die Gebäudereinigerbranche. Die Union lehnt dies ab und setzt dagegen auf Kombilöhne, die Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) nur für Arbeitslose über 50 Jahren plant. In der SPD ist selbst dieser Plan umstritten.
KÜNDIGUNGSSCHUTZ: Vereinbart war in der Koalition, die Probezeit bei Neueinstellungen von 6 auf bis zu 24 Monate auszudehnen. Dafür sollte die Möglichkeit wegfallen, Arbeitsverträge ohne Angabe von Gründen zu befristen. Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) legte das Projekt auf Eis, auch die Wirtschaft ist skeptisch. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will nun mit der Wirtschaft und den Gewerkschaften das Gespräch suchen.
http://de.news.yahoo.com/08092006/336/e ... ition.html
(ddp)
Von Yahoo - Nachrichten
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Die kriegen eh nichts mehr geregelt bis 2009 !
Macht den Weg frei für Neuwahlen !
nicht egal !
Und wer soll dann was regeln?nicht egal ! hat geschrieben:Erster Herbststurm der Koalition
Freitag 8. September 2006, 16:01 Uhr
Die kriegen eh nichts mehr geregelt bis 2009 !
Macht den Weg frei für Neuwahlen !
nicht egal !
Schwarz-Gelb etwa?
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
erzähl das mal Ulli!nicht egal ! hat geschrieben:es gibt nur eine Mehrheit !
n.e !
seid nett zu einander!
down under
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-
Ulli
Was siehst du denn?wolli hat geschrieben:das sehe ich noch nicht!
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
Nein, das ist mir zu billig.
Da Rot–Grün nicht mehr und Rot–Rot–Grün im Bund noch nicht geht, gibt es nur eine Alternative zur Großen Koalition und die wollen wir eben nicht: Schwarz–Gelb
Aus diesem Grund lehne ich Nicht Egals Forderung nach Neuwahlen ausdrücklich ab!
Da Rot–Grün nicht mehr und Rot–Rot–Grün im Bund noch nicht geht, gibt es nur eine Alternative zur Großen Koalition und die wollen wir eben nicht: Schwarz–Gelb
Aus diesem Grund lehne ich Nicht Egals Forderung nach Neuwahlen ausdrücklich ab!
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."