Sie ist ein Verstoß gegen das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes.jr hat geschrieben:Die Kopfpauschale allein ändert an der gegenwärtigen Situation ziemlich wenig.
Wahlkampf
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
Dummes Zeug, Gesetze macht die Bundestagsmehrheit. Außerdem sagte ich bereits mehrmals, daß in den Ländern nach und nach Wahlen anstehen, d.h. die Mehrheit der Union wird bröckeln in den nächsten vier Jahren.Ulli hat geschrieben: Reformen kann nur durchdrücken, wer im Bundesrat die Mehrheit hat.
Für das "sogar" gibt's einen anne backen, wenn du hier im Dez. aufschlägst!Ulli hat geschrieben:Sogar Otto weiss,wer einzig und allein dazu in der Lage ist...
Wer hat Hartz-IV initiiert?
Die Union hat mit ihrer Mehrheit im Bundesrat nur die eigentlich gute Reform zu einem unsozialen Paket gemacht. Das ist meine Argumentationslinie, mit der ich im Taxi die Rentner auf Schröder einschwöre.
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Was ist mit der für alle gleichen GEZ-Gebühr (eine quasistaatliche Abgabe) ?Sie ist ein Verstoß gegen das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes.
Was ist mit der für alle gleichen Kfz-Steuer?
Was ist mit der Bemessungsgrenze, die die meisten nie erreichen können?
Es wird noch weitere Beispiele geben. Der Staat unterstützt im Gegenzug gelegentlich auch Leute mit niedrigen Einkommen auf eine Weise, die nicht immer nachvollziehbar ist. Zahnersatz gab es für Niedrigverdiener früher bis zu einer gewissen Grenze ohne Zuzahlung, darüber wurde sie in voller Höhe fällig und konnte im Regelfall noch nicht einmal bei der Steuererklärung als besondere Last abgezogen werden. Mit einem Einkommen direkt über dem Limit stand man sehr viel schlechter als der Geringverdiener da - wo blieb das Sozialstaatsgebot?
Solange es für die Kopfpauschale also eine Ausgleichsregelung gibt, dann sollte das zumindest im Prinzip in Ordnung gehen. Daß der bürokratische Aufwand dafür in keinem Verhältnis zu anderen Erhebungsformen stehen dürfte, steht auf einem anderen Blatt.
Wenn SPD und Co. künftig alle Verdiener an den Beiträgen beteiligen wollen, dann ist das sicher gerechter als die jetzige Lösung. Nur Sinn macht das erst, wenn auf der Ausgabenseite eine Eigenbeteiligung an allen in Anspruch genommenen Leistungen eingeführt wird. Sonst bleibt das alles ein Faß ohne Boden. Und wir werden uns in 4, in 8, in 12 .... Jahren immer noch mit dem Thema herumschlagen. Oder auch in 7 Jahren
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Adler Auge
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hier was für den ulli ,
http://cgi.ebay.de/MEINE-STIMME-FUR-DIE ... dZViewItem
meine stimme habe ich bereits heute morgen abgegben , und hoffe das ich das ich die kreuze an der richtigen stelle gesetzt habe
http://cgi.ebay.de/MEINE-STIMME-FUR-DIE ... dZViewItem
meine stimme habe ich bereits heute morgen abgegben , und hoffe das ich das ich die kreuze an der richtigen stelle gesetzt habe
1. Geringverdiener zahlen keine GEZjr hat geschrieben:Was ist mit der für alle gleichen GEZ-Gebühr (eine quasistaatliche Abgabe) ?Sie ist ein Verstoß gegen das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes.
Was ist mit der für alle gleichen Kfz-Steuer?
Was ist mit der Bemessungsgrenze, die die meisten nie erreichen können?
1.1 du kannst schwarz gucken, aber welcher Arzt behandelt dich für lau?
2. niemand ist gezwungen, Auto zu fahren, aber krank wird jeder mal.
Deine Beispiele hinken. Die Sache wird letztlich wohl vom Verfassungsgericht entschieden werden müssen
Irgendwo ist eine Grenze. Diese Ungerechtigkeit gilt für alle Bemessungsgrundlagen, die einen Stichtag, eine Frist oder eine Summe als Kriterium haben.jr hat geschrieben:Es wird noch weitere Beispiele geben. Der Staat unterstützt im Gegenzug gelegentlich auch Leute mit niedrigen Einkommen auf eine Weise, die nicht immer nachvollziehbar ist. Zahnersatz gab es für Niedrigverdiener früher bis zu einer gewissen Grenze ohne Zuzahlung, darüber wurde sie in voller Höhe fällig und konnte im Regelfall noch nicht einmal bei der Steuererklärung als besondere Last abgezogen werden. Mit einem Einkommen direkt über dem Limit stand man sehr viel schlechter als der Geringverdiener da - wo blieb das Sozialstaatsgebot?
Wollten wir nicht genau davon weg, dass der Staat den Leuten das Geld erst aus der Tasche zieht, um es ihnen dann mit viel bürokratischem Aufwand inklusive aller negativen Folgen (Korruption, Bestechung, faule Beamte) häppchenweise zurückzugeben?jr hat geschrieben: Solange es für die Kopfpauschale also eine Ausgleichsregelung gibt, dann sollte das zumindest im Prinzip in Ordnung gehen. Daß der bürokratische Aufwand dafür in keinem Verhältnis zu anderen Erhebungsformen stehen dürfte, steht auf einem anderen Blatt.
Unsere Nachfolger in diesem Forum werden sich wie die Nachfolger der heutigen Politiker noch damit rumschlagen.jr hat geschrieben:Wenn SPD und Co. künftig alle Verdiener an den Beiträgen beteiligen wollen, dann ist das sicher gerechter als die jetzige Lösung. Nur Sinn macht das erst, wenn auf der Ausgabenseite eine Eigenbeteiligung an allen in Anspruch genommenen Leistungen eingeführt wird. Sonst bleibt das alles ein Faß ohne Boden. Und wir werden uns in 4, in 8, in 12 .... Jahren immer noch mit dem Thema herumschlagen. Oder auch in 7 Jahren
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
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nicht egal !
Sozial !
Vater und Sohn sind beide Rechtsanwalt .
Eines Abends kommt der Sohn voller Stolz nach Hause und berichtet seinem Vater , daß er endlich den seit Generationen andauerden Rechtsstreit zwischen Familie A und Familie B beendet habe !
Da bricht der Vater in lautes Wehklagen aus und macht seinem Sohn bitterste Vorwürfe :
Wie konntest du nur diesen Rechtsstreit beenden , wo wir doch mit zwei Rechtsanwaltsfamilien schon seit Generationen von diesem Streit leben !
Moral der Geschichte ist , das auch Politiker seit Generationen in erster Linie in ihrem eigenen Interesse handeln !
So bleibt man in Arbeit !
" " " Sozial ist , was Arbeit schafft ! ! " " "
n.e !
Eines Abends kommt der Sohn voller Stolz nach Hause und berichtet seinem Vater , daß er endlich den seit Generationen andauerden Rechtsstreit zwischen Familie A und Familie B beendet habe !
Da bricht der Vater in lautes Wehklagen aus und macht seinem Sohn bitterste Vorwürfe :
Wie konntest du nur diesen Rechtsstreit beenden , wo wir doch mit zwei Rechtsanwaltsfamilien schon seit Generationen von diesem Streit leben !
Moral der Geschichte ist , das auch Politiker seit Generationen in erster Linie in ihrem eigenen Interesse handeln !
So bleibt man in Arbeit !
" " " Sozial ist , was Arbeit schafft ! ! " " "
n.e !
Re: Sozial !
"Seit Generationen" finde ich gut. Da fällt einem doch gleich der kriminelle Strauss-Clan ein.nicht egal ! hat geschrieben:Vater und Sohn sind beide Rechtsanwalt .
Eines Abends kommt der Sohn voller Stolz nach Hause und berichtet seinem Vater , daß er endlich den seit Generationen andauerden Rechtsstreit zwischen Familie A und Familie B beendet habe !
Da bricht der Vater in lautes Wehklagen aus und macht seinem Sohn bitterste Vorwürfe :
Wie konntest du nur diesen Rechtsstreit beenden , wo wir doch mit zwei Rechtsanwaltsfamilien schon seit Generationen von diesem Streit leben !
Moral der Geschichte ist , das auch Politiker seit Generationen in erster Linie in ihrem eigenen Interesse handeln !
So bleibt man in Arbeit !
" " " Sozial ist , was Arbeit schafft ! ! " " "
n.e !
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
...oder der "Bush- Clan", der "Saud- Clan" und noch ein paar mehr, wenn man es "global" sehen möchte! 
... 
... seid nett zu einander!
down under
down under
-
Ulli
Otto:
>"Seit Generationen" finde ich gut. Da fällt einem doch gleich der kriminelle Strauss-Clan ein.<
Werter Otto,
Strausstochter Hohlmeier ist zwar etwas entgleist, aber was kann ihr längst verstorbener Vater dafür ?
Franz Josef Strauss war der beste Politiker, den Deutschland je hatte.
Würde er noch leben, hätten wir noch die Mauer und Wohlstand.
Klingt zwar krass, ist aber so...
Die Ossis sind nach dem Mauerfall nicht einfallsreich, sondern faul geworden. Wenn nichts mehr geht, sucht man, wenn man will, halt Arbeit in Polen oder anderen Nachbarländern.
Das wollen sie aber nicht.
Warum auch ?
331 Euro für's Nichtstun plus Miete +++ - das ist im Osten Wohlstand ohne Arbeit. Darauf kann man sich gut ausruhen.
Schröder versorgt diese Müssiggänger weiter auf Staatskosten - Merkel wird denen in den Hintern treten !
Wie war das nochmal mit Stasi-Stolpe...
...da war doch was...?
>"Seit Generationen" finde ich gut. Da fällt einem doch gleich der kriminelle Strauss-Clan ein.<
Werter Otto,
Strausstochter Hohlmeier ist zwar etwas entgleist, aber was kann ihr längst verstorbener Vater dafür ?
Franz Josef Strauss war der beste Politiker, den Deutschland je hatte.
Würde er noch leben, hätten wir noch die Mauer und Wohlstand.
Klingt zwar krass, ist aber so...
Die Ossis sind nach dem Mauerfall nicht einfallsreich, sondern faul geworden. Wenn nichts mehr geht, sucht man, wenn man will, halt Arbeit in Polen oder anderen Nachbarländern.
Das wollen sie aber nicht.
Warum auch ?
331 Euro für's Nichtstun plus Miete +++ - das ist im Osten Wohlstand ohne Arbeit. Darauf kann man sich gut ausruhen.
Schröder versorgt diese Müssiggänger weiter auf Staatskosten - Merkel wird denen in den Hintern treten !
Wie war das nochmal mit Stasi-Stolpe...
...da war doch was...?
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Adler Auge
- Beiträge: 1684
- Registriert: 11.06.2004, 22:44
Die Ossis sind nach dem Mauerfall nicht einfallsreich, sondern faul geworden. Wenn nichts mehr geht, sucht man, wenn man will, halt Arbeit in Polen oder anderen Nachbarländern.
Das wollen sie aber nicht.
Warum auch ?
331 Euro für's Nichtstun plus Miete +++ - das ist im Osten Wohlstand ohne Arbeit. Darauf kann man sich gut ausruhen.
Schröder versorgt diese Müssiggänger weiter auf Staatskosten - Merkel wird denen in den Hintern treten !
ulli ! was redes du für ein blödsinn ,
Das wollen sie aber nicht.
Warum auch ?
331 Euro für's Nichtstun plus Miete +++ - das ist im Osten Wohlstand ohne Arbeit. Darauf kann man sich gut ausruhen.
Schröder versorgt diese Müssiggänger weiter auf Staatskosten - Merkel wird denen in den Hintern treten !
ulli ! was redes du für ein blödsinn ,
Die Gene! Es ist ja nicht nur Monika, sondern vor allem Max, aber sie hängen alle drin. Eine ehrenwerte Familie im besten sizilianischen Wortsinn.Ulli hat geschrieben: Otto:
>"Seit Generationen" finde ich gut. Da fällt einem doch gleich der kriminelle Strauss-Clan ein.<
Werter Otto, Strausstochter Hohlmeier ist zwar etwas entgleist, aber was kann ihr längst verstorbener Vater dafür ?
Du hast so einen Drang zu kriminellen, lügenden und meineidigen Politikern, bist du eventuell in der Mafia?Ulli hat geschrieben: Franz Josef Strauss war der beste Politiker, den Deutschland je hatte. Würde er noch leben, hätten wir noch die Mauer und Wohlstand. Klingt zwar krass, ist aber so...
Hoffentlich lesen das viele ehemalige Ossis in deiner Umgebung. Du solltest dich was schämen!Ulli hat geschrieben: Die Ossis sind nach dem Mauerfall nicht einfallsreich, sondern faul geworden. Wenn nichts mehr geht, sucht man, wenn man will, halt Arbeit in Polen oder anderen Nachbarländern. Das wollen sie aber nicht. Warum auch ? 331 Euro für's Nichtstun plus Miete +++ - das ist im Osten Wohlstand ohne Arbeit. Darauf kann man sich gut ausruhen.
Hab' ich da was nicht mitgekriegt? Die Union hat mit dem Bundesrat Hartz-IV gestoppt und Merkel fordert die gesetzliche Prügelstrafe für Arbeitslose?Ulli hat geschrieben: Schröder versorgt diese Müssiggänger weiter auf Staatskosten - Merkel wird denen in den Hintern treten !
Stolpe hat 'ne Stasi-Akte, Helmut Kohl auch. Du hast beide nicht gelesen!Ulli hat geschrieben:Wie war das nochmal mit Stasi-Stolpe...
Zuletzt geändert von Otto am 11.09.2005, 05:46, insgesamt 1-mal geändert.
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
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"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
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Ulli
2002 stand die Bundeswehr schon in Kabul – "wir" erfüllen dort lediglich Bündnisverpflichtungen, die zudem noch durch eine UN–Resolution gedeckt sind. Die Leute haben Schröder gewählt, weil er sich eindeutig gegen den Irakkrieg ausgeprochen hat, während Stoiber und Merkel seinerzeit nicht zu einer definitiven Aussage bereit waren.Ulli hat geschrieben:2002 hat die Mehrheit der Wähler Schröder wegen seiner Friedenspolitik gewählt. Gestern sind vier Bundeswehrsoldaten in Kabul ums Leben gekommen...
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
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"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
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"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
Acht gute Jahre, in denen Reformen auf die lange Bank geschoben und Unhaltbares versprochen wurde!der Spiegel hat geschrieben: Merkel allein zu Haus
Insgesamt ist es eine defensive Rede, die Attacken der SPD und die gesunkenen Umfragewerte zeigen ihre Wirkung. Merkel verteidigt ein Vorhaben nach dem anderen, sogar ihre Mitwirkung in der Kohl-Regierung, ein beliebtes Angriffsziel Gerhard Schröders. Sie sei "acht gute Jahre" Ministerin unter Kohl gewesen, sagt sie, und aus dem Publikum schallt ein Zwischenruf: "Genau, sie ist mit schuld". Merkel sagt, sie habe in der Opposition viel nachgedacht darüber, "warum wir abgewählt wurden". Kohl habe den Fehler gemacht, Reformen auf die lange Bank zu schieben und Unhaltbares zu versprechen. Diesen Fehler, sagt Merkel, habe sie sich geschworen, nicht zu wiederholen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 31,00.html
Was für eine Wahlkampfrede, ich bin schwer beeindruckt!
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"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
Da könnt es ihr lesen: Merkel will die Abschaffung des deutschen Sozialstaates und ein Deutschland nach George Bushs Vorstellungen."Die CDU-Chefin Merkel hat gute Chancen, erste deutsche Kanzlerin zu werden. Falls sie eine ausreichende Mehrheit erhält, könnte es zudem zu einer weiteren Neuerung kommen: der Abschaffung des deutschen Sozialstaates. Noch immer sind Deutschland, Frankreich und Italien Inseln, die vorsichtig ein Alternativmodell zum anglo-amerikanischen Kapitalismus erproben. Frau Merkel will jedoch ein Deutschland, das eher den Ideen folgt, die Washington der Welt anbietet", ist in CLARIN aus Buenos Aires zu lesen. http://www.dradio.de/presseschau/
Fazit: wer Merkel wählt, wählt auch Bush!
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"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
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"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
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nicht egal !
Wer CDU wählt , wählt den sozialen Abstieg , es sei denn man gehört der " gutsituierten " Oberschicht an .
Die soziale Kluft darf nicht noch größer werden !
Bei den , von der CDU geplanten Maßnahmen , wird sich eine Vergrößerung der Kluft wohl kaum vermeiden lassen .
Der CDU gehen die Reformen nicht weit genug , sie möchte sie noch mehr forcieren .
n.e !
Die soziale Kluft darf nicht noch größer werden !
Bei den , von der CDU geplanten Maßnahmen , wird sich eine Vergrößerung der Kluft wohl kaum vermeiden lassen .
Der CDU gehen die Reformen nicht weit genug , sie möchte sie noch mehr forcieren .
n.e !
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nicht egal !
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Ulli
So einen Schwachsinn nimmt niemand mehr ernst.Otto hat geschrieben:Da könnt es ihr lesen: Merkel will die Abschaffung des deutschen Sozialstaates und ein Deutschland nach George Bushs Vorstellungen."Die CDU-Chefin Merkel hat gute Chancen, erste deutsche Kanzlerin zu werden. Falls sie eine ausreichende Mehrheit erhält, könnte es zudem zu einer weiteren Neuerung kommen: der Abschaffung des deutschen Sozialstaates. Noch immer sind Deutschland, Frankreich und Italien Inseln, die vorsichtig ein Alternativmodell zum anglo-amerikanischen Kapitalismus erproben. Frau Merkel will jedoch ein Deutschland, das eher den Ideen folgt, die Washington der Welt anbietet", ist in CLARIN aus Buenos Aires zu lesen. http://www.dradio.de/presseschau/
Fazit: wer Merkel wählt, wählt auch Bush!
Otto hat ja schon in einem seiner früheren Beiträge erwähnt, dass er in seinem Taxi sämtliche Rentner mobilisieren will, damit sie ROT/GRÜN wählen, wohlwissend, dass es bei einer Fortsetzung dieser Regierung weitere Rentenkürzungen geben wird.
Die jüngeren Fahrgäste hat er gar nicht erst erwähnt. Ja warum wohl ?
Er spricht sie lieber nicht an, ganz nach dem Motto:
"Schweige ich, vergessen diese Menschen (allesamt CDU-Wähler) vielleicht zur Urne zu gehen."
Keine schlechte Strategie, aus der Sicht eines Roten...