Ich kann mir schon vorstellen, daß es einen Unterschied macht, ob bei der Ausweitung des Pflichtfahrgebiets zugleich auch Landesgrenzen überschritten werden oder nicht.
Allerdings habe ich aus der Analyse von ein paar hundert Taxitarifen den Schluß gezogen, daß gesetzliche Grundlagen nicht immer das Maß der Dinge sind, die da drin stehen.
Karneval in der Tiefebene
Das Thema scheint bisher auch nicht von besonderer Wichtigkeit gewesen zu sein. Sowohl bei Bidinger als auch bei Fielitz findet man neben der angesprochenen Flughafenregelung nur wenig dazu.
Ohne über weitere verwaltungsrechtliche Vorschriften aus dem Umfeld Kenntnis zu haben, lese ich aus Bidingers Satz
Von dieser Möglichkeit wird bisher nur selten Gebrauch gemacht. Mir fallen dazu vor allem die Flughäfen Berlin, München, Stuttgart und Leipzig ein. Hannover ist ein Sonderfall, da die Stadt mittlerweile nur noch eine Gemeinde im Landkreis Region Hannover ist. Der Flughafen ist somit nur insofern exterritoriales Gebiet, als er in einer anderen Gemeinde als der Flughafen liegt.
Kurios wird es übrigens, wenn wie im LK Emsland ein Gebiet explizit von allen Bestimmungen ausgenommen wird. Man muß zwar von Emsbüren zum weit entfernten Papenburg fahren, aber nicht von Emsbüren in die Nachbarstadt Lingen. Die sogenannte Große Kreisstadt verfügt eigene Verordnungen und stellt daher ein schwarzes Loch im LK Emsland dar. Solche Regelungen kann man nur schwer nachvollziehen.
Ohne über weitere verwaltungsrechtliche Vorschriften aus dem Umfeld Kenntnis zu haben, lese ich aus Bidingers Satz
heraus, daß grundsätzlich erst mal keine Vorschriften über den eigenen Wirkungskreis hinaus erlassen werden dürfen. Dafür spricht auch, daß im Einvernehmen mit anderen Stellen in § 51 Abs. 4 PBefG ausdrücklich die Mögllichkeit eröffnet wird, einheitliche Tarife zu vereinbaren, die über den eigenen Zuständigkeitsbereich hinausgehen.... die Landkreis und kreisfreien Städte zuständig sind, und zwar jeweils für ihren räumlichen Zuständigkeitsbereich (Territorialitätsprinzip).
Von dieser Möglichkeit wird bisher nur selten Gebrauch gemacht. Mir fallen dazu vor allem die Flughäfen Berlin, München, Stuttgart und Leipzig ein. Hannover ist ein Sonderfall, da die Stadt mittlerweile nur noch eine Gemeinde im Landkreis Region Hannover ist. Der Flughafen ist somit nur insofern exterritoriales Gebiet, als er in einer anderen Gemeinde als der Flughafen liegt.
Kurios wird es übrigens, wenn wie im LK Emsland ein Gebiet explizit von allen Bestimmungen ausgenommen wird. Man muß zwar von Emsbüren zum weit entfernten Papenburg fahren, aber nicht von Emsbüren in die Nachbarstadt Lingen. Die sogenannte Große Kreisstadt verfügt eigene Verordnungen und stellt daher ein schwarzes Loch im LK Emsland dar. Solche Regelungen kann man nur schwer nachvollziehen.
Um auf das eigentliche Thema zurückzukommen: von meiner amerikanischen Literatur-Mailing Liste habe ich den folgenden Link zu Bildern vom diesjährigen Mardi Gras in New Orleans bekommen.
http://www.matthewcavanaugh.com/MardiGras2006/
Den Herrn mit der Bombe auf dem Kopf "kenne" ich seit sechs Jahren.
http://www.matthewcavanaugh.com/MardiGras2006/
Den Herrn mit der Bombe auf dem Kopf "kenne" ich seit sechs Jahren.
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."