Parteienzuschüsse 2007 - schlechte Arbeit

[n.e !]

Zuschüsse für Parteien

15 % mehr !

da sind zum Beispiel 2,3 % Lohnerhöhung dagegen Peanuts !

Zum Beispiel Lokführer , Ärzte , Krankenschwestern , Erzieherinnen / Kinderpflegerinnen , Hotelpersonal / Reinigungskräfte , Reinigungskräfte als solche , Servicepersonal / Callcenter , Taxifahrer , Friseuere etc .....

Berlin (AFP) - Die Große Koalition will einem Zeitungsbericht zufolge durchsetzen, dass die Parteien ab dem kommenden Jahr erheblich mehr Geld aus Steuermitteln erhalten. Wie die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf ein internes Papier der Bundestagsfraktionen von Union und SPD berichtet, sollen die staatlichen Zuschüsse um 20 Millionen Euro von derzeit 133 Millionen Euro auf 153 Millionen Euro pro Jahr angehoben werden, was einer Steigerung um 15 Prozent entspricht.

http://de.news.yahoo.com/afp/20070819/t ... fc3_1.html


Es herrscht in unserem Land Massenarbeitslosigkeit !

Viele Familien leben am Existenzminimum !

Es leben viele Menschen sogar deutlich noch darunter !

Viele Kinder müssen in caritativen Einrichtungen ( Arche ) ihr Mittagessen zu sich nehmen , weil ihre Eltern nicht genügend Geld haben !

Viele Kinder werden aus Kleiderkammern eingekleidet !

Hinzu kommen all die Preiserhöhungen und ganz besonders die versteckten etc . ....


Und jetzt wo den beiden großen Volksparteien die Mitglieder zu 10 000 tausenden weglaufen und deren Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen immer mehr schwinden , wollen diese mal eben 15 % mehr aus Steuermitteln beantragen " !

Mehr Geld für schlechte Politik ?


Schämen sollten sie sich ! ! !


Diese haben schon lange den Bezug nach unten zum " Ottonormalverbraucher " verloren und das wird sich bei den nächsten Wahlen bemerkbar machen und wenn es nur an der Wahlbeteiligung sichtbar wird !


Macht weiter so, ich finde ihr stürzt das Land immer mehr in Chaos , Anarchie und Armut und wisst selbst aus diesem Dilemma nicht mehr herraus .



Die Verhältnismässigkeiten stimmen nicht mehr !


Vergisst nicht ,
allein das Kaufen von Wurst an der Bedienungstheke zählt schon zum Luxus , manch einer kann sich noch nicht mal mehr das Brötchen ca . v25 Euro Cent unter der Wurst leisten !

10 zehn Brötchen ca . 5 fünf DM !


nicht egal !

[n.e !]

http://www.freenet.de/freenet/nachricht ... 8c26_.html


Es wird mehr und mehr konkret

[Otto]

Noch ein Grund mehr, nicht mehr wählen zu gehen. Die Absichten der beiden großen Parteien scheinen mir irgendwie aber nicht die richtige Antwort oder Konsequenz zu sei, um auf die Tatsache der sinkenden Mitgliederzahlen zu reagieren. Ich denke, das wird die Politikverdrossenheit nur noch steigern:

"(...) die große Koalition wolle die staatlichen Zuschüsse um jährlich 20 Millionen Euro auf 153 Millionen anheben. Ein Gesetzentwurf sei bereits in Vorbereitung. Union und SPD wollten die Verluste ausgleichen, die sie wegen sinkender Mitgliederzahlen bei den Beiträgen verzeichneten."
Union und SPD wollen staatliche Parteienfinanzierung massiv ausbauen

[n.e !]

SPD-Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier hatte bereits am Freitag darauf hingewiesen, dass die Zuschüsse seit fünf Jahren nicht erhöht wurden. Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1992 müsse es aber jedes Jahr eine Anpassung an die Preissteigerung geben. «Nun ist es an der Zeit», sagte sie.

Laut Preissteigerung müsse es aber eine Anpassung an die Preissteigerung geben .... >nun ist es Zeit , sagte sie .

ICh verlange , das es jetzt jedes Jahr eine Anpassung der Löhne für alle Berufsgruppen geben soll , inklusive Hartz Gelder , aber eine reelle Erhöhung der Bezüge !

Die Menschen , wovon immer geredet wird sind am knappsen wo sie nur können , aber CDU und SPD wollen die Parteizuschüsse mal eben um bescheidene 20 Millionen Euro erhöhen , ein Hatz IV Empfänger hat grade mal eben nur 2 Euro mehr bekommen .
Und nicht zu vergessen sind all die Renter , die auch grade erst eine " saftige " Erhöhung ihrer Bezüge verzeichnen konnten , ein Hohn ist das !

Die Parteien finanzieren sich aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und der staatlichen Förderung. Eine Erhöhung der Staatszuschüsse soll sich laut Parteiengesetz an einem Preisindex orientieren, den das Statistische Bundesamt jährlich dem Bundestag vorlegt. Er basiert zu 70 Prozent auf dem Verbraucherpreisindex und zu 30 Prozent auf dem Index der tariflichen Monatsgehälter der Angestellten bei Gebietskörperschaften. Laut «Bild am Sonntag» stünde den Parteien nach diesem Index nur eine Erhöhung um 7,8 Millionen Euro oder 5,9 Prozent zu.

Eine Partei ist nicht zu vergleichen mit einem Arbeitnehmer der acht Stunden am Tag arbeiten geht !

Eine Partei soll sich aus ihren Mitgliedsbeiträgen und Spenden finanzieren , das muss reichen und staatlich gefördert werden müsste anderes viel mehr , aber eine Partei muss nicht staatlich gefördert werden , wofür denn überhaupt ?


Alles in allem ist diese Forderung eine bodenlose

Frechheit gegenüber all den schwächeren die eh schon am knappsen sind !

Und vielen Dank schon mal im voraus für die nächste Steuererhöhung , damit dieser Parteienzuschuss finanziert werden kann !


nicht egal !