Bundespräsident stoppt Gesetz ( e )

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n.e !
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Bundespräsident stoppt Gesetz ( e )

Beitrag von n.e ! »

Zuletzt geändert von n.e ! am 11.12.2006, 18:32, insgesamt 1-mal geändert.
Ulli

Beitrag von Ulli »

Endlich mal ein Bundespräsident, der nicht nur repräsentiert, sondern einen richtig guten Job macht !
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Otto
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Beitrag von Otto »

bla bla hat geschrieben:Endlich mal ein Bundespräsident, der nicht nur repräsentiert, sondern einen richtig guten Job macht !
Ja klasse, aber das ist nicht sein Job — sein Job ist es, zu repräsentieren!

Abgesehen davon habe ich nichts dagegen, wenn der Bundespräsident die lausige Arbeit eines CSU–Ministers korrigiert.

Seehofer gehört schon lange, genauer gesagt seit dem Gammelfleisch–Skandal zurückgetreten.
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.

"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"

"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
Ulli

Beitrag von Ulli »

Otto hat geschrieben: Ja klasse, aber das ist nicht sein Job — sein Job ist es, zu repräsentieren!
Das stimmt nicht !
Köhler nimmt seinen Job ernst, was ihn von seinen Vorgängern unterscheidet !
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jr
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Beitrag von jr »

@ Otto:

Ich glaube, daß der Mann seinen Job ganz gut macht, wenn er Dinge abfängt, die beim Verfassungsgericht ohnehin abgesägt würden.

Es ist bedauerlich, daß die Politiker, die in letzter Zeit zunehmend Dinge beschließen, die keiner Prüfung standhalten, trotzdem bis zum letzten Augenblick darauf beharren, keine Fehler gemacht zu haben. Es kam mir nicht so vor, als ob das nur auf dem Mist einer Partei gewachsen wäre. Vielmehr hat es wohl damit zu tun, daß die satte Mehrheit der Großen Koalition dazu ermuntert, auch Unfug bis zum letzten auszureizen.
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Otto
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Beitrag von Otto »

Klar, für die Rechten ist Verbraucherschutz natürlich Unfug!

Logisch!

JR, bist jetzt hat noch niemand hier überhaupt inhaltlich ein einziges Wort verloren, worum es Köhler überhaupt geht, nämlich eine angeblich verfassungswidrige Übertragung von Aufgaben des Bundes an untergeordnete Gebietskörperschaften. Das findet aber angeblich gar nicht statt:

Kritik an Köhlers Entscheidung kam aus der SPD: «Niemand kann den Bundespräsidenten zwingen, sich einer falschen Meinung zu entledigen», sagte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber der «Passauer Neuen Presse». Es sei «keine Übertragung von Aufgaben an die Kommunen, wenn der Bund Transparenz der öffentlichen Verwaltung als Prinzip vorschreibt.»

http://www.netzeitung.de/deutschland/472145.html
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