Ulli hat geschrieben:Hartz 4 =Schröder !
Die grosse Koalition beschliesst, wie erwartet, nur Reförmchen.
Die grosse Koalition wollte am 18.09.2005, auch wenn es viele behaupten, niemand in diesem Lande.
Richtige und WICHTIGE Reformen hat seit 1949 noch keine linksgerichtete Partei beschlossen.
Leider...
Ich bin nach wie vor für Neuwahlen, die nach neuesten Umfragen zu einer SCHWARZ-GELBEN Mehrheit führen würden !!!
Dummes Zeug.
Hartz 4 = Schröder, Merkel, Stoiber, Westerwelle, Fischer und Co gemeinsam.
Fakt ist daß mit der großen Koalition eine Koalition der Weiterführung des Sozialabbaus in Deutschland regiert.
Eine linke Mehrheit wäre dagegen nach dem Wahlergebnis eindeutig möglich gewesen -
ebenso auch eine Fortsetzung der Rot-Grünen Regierung die dann eben in wesentlichen Sachfragen ganz offen im Parlament
um sachliche Zustimmung und Mehrheiten hätte kämpfen müssen statt wie immer alles klammheimlich unterm Tisch auszuhandeln.
Tatsächlich ist Deutschland mit dem Wiedereinzug einer starken Partei links von der SPD sogar seit langem zum ersten Mal
wieder in die Lage geraten daß eine linke Koalitionsregierung unter Beteiligung der Grünen möglich gewesen wäre.
Eine zumindest rechnerische Basis für die von Ulli angemahnten Reformen von links hätte es also sehr wohl geben können.
Die gute alte SPD hat sich entschieden lieber mit Merkel und Stoiber zu paktieren.
Zur Verdeutlichung darf ich noch einmal an das Wahlergebnis erinnern :
Insgesamt entfielen auf die im Bundestag vertretenen Parteien 45.430.378 gültige Wählerstimmen.
Davon bekam die von Ulli favorisierte Koalition CDU/CSU/FDP 21.279.193
Auf eine ebenfalls mögliche Koalition SPD/Grüne/Linke kamen 24.151.185
Bei der Mandatsverteilung sieht es entsprechend aus :
CDU/CSU/FDP zusammen 283 Mandate
SPD/Grüne/Linke zusammen 327 Mandate
Selbst eine "Minderheitsregierung" SPD/Grüne mit wechselnden Mehrheiten wäre möglich gewesen :
SPD/Grüne 283 Mandate
CDU/CSU/FDP 287 Mandate
Linkspartei 54 Mandate
Bei Betrachtung dieser Mehrheitsverhältnisse dürfte es nicht ganz einfach sein als Sozialdemokrat zu erklären warum beispielsweise eine Wiedereinführung einer wirksamen Vermögenssteuer in Deutschland ebenso wie ein gesetzlicher Mindestlohn gar so unmöglich ist.
Auf die Erklärung wäre ich mal gespannt - ich bin aber leider sicher daß wir sie nie bekommen werden
homer