Habe noch etwas zum Thema gefunden:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/92358
Deutsche Sicherheitspolitik a la Wolfgang Schäuble
Holgi hat geschrieben:Habe noch etwas zum Thema gefunden:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/92358
auch auf die Gefahr hin, mir die Modis auf den Hals zu holen, anscheinend bestätigt sich der alte Spruch:In der SPD gibt es laut Hamburger Abendblatt angesichts von Drohungen aus der Union, bei Terroranschlägen in Deutschland auf die "Verantwortlichen" hinzuweisen, sowie unter dem Eindruck der jüngsten Terrorunruhen in Großbritannien aber auch Befürchtungen, mit der Abwehrhaltung bei Online-Durchsuchungen letztlich als Blockierer dazustehen.
ibid
die SPD ist die Vorhaut der Arbeiterklasse — immer, wenn es interessant wird, zieht sie sich zurück.
dein spruch ist deutsches kulturgut! 
...warum es also beanstanden?
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driving pingu
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Der Mann gehört dringend abgelöst. Ich halte klare Lösungen durchaus nicht immer für abseitig. Aber in der Summe lautet die Diagnose hier Verfolgungswahn. Nach außen hin kommt dann schon mal was rüber, das nicht mehr mit unserem Grundgesetz vereinbar ist. Das darf ein Minister in dieser Form nicht betreiben. Er kann ja in ein Land seiner Wahl wechseln und dort weitermachen. An Ausweichquartieren ist ja kein Mangel.
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So kann man das sehen, ich halte das aber eher für sorgfältig kalkulierte Panikmache auf Grundlage der "aktuellen Terrorbedrohung".jr hat geschrieben:In der Summe lautet die Diagnose hier Verfolgungswahn.
Die Rezeptur von Bush junior ("11.9." oder auch Saddams angebliche Massenvernichtungswaffen) hat in den USA schliesslich auch funktioniert -
ohne diese Trickserei wäre die Bush-Administration dort längst abgelöst.
So aber hat der sich - legal, illegal, scheißegal - eine zumindest noch irgendwie ausreichende Unterstützung im Lande ertrotzt und,
viel schlimmer noch, neue "Anti-Terror"-Aktivitäten wenigstens teilweise genehmigen lassen die über alles schon vorhandene noch hinausgehen.
Ausserdem darf man nicht übersehen daß man in Deutschland für die Forderung nach maßlosen, ungesetzlichen und vermutlich auch verfassungsfeindlichen Unterdrückungsmaßnahmen durchaus eine viel zu breite Zustimmung einheimsen kann, nicht nur von der Blöd-Zeitung.
Man muß nur genügend dem altbekannten Schema entsprechend hetzen und Stimmung machen, das kann sich sehr wohl auszahlen.
Insoweit können wir von Gevatter Schäuble mit ein wenig Phantasie bis zu den nächsten Wahlen noch viele nette Denkanstösse erwarten,
mich würde etwa so etwas absolut nicht wundern :
- Prügelstrafe für Schuleschwänzer
- Wiedereinführung der Strafrechtlichen Verfolgung von Gotteslästerung und Majestätsbeleidigung
(in vorläufiger Ermangelung passender Majestäten nehmen wir erstmal auch Regierungsmitglieder und Parteiführer entsprechend in Schutz)
- Zulassung der Folter in polizeilichen und behördlichen Ermittlungsverfahren
- Internierung nicht nur von "Gefährdern" sondern auch von anderen potentiellen "Volksschädlingen" unter dem Motto "Arbeit macht frei"
- Einführung eines öffentlichen Prangers für Sozialschmarotzer wie etwa Arbeitsverweigerer
Solange dem durchschnittlichen Leser der besagten Zeitung verkauft werden kann daß damit nur die anderen gemeint sind klappt sowas...
Eddy
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Lieber ein Haus im Grünen
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PS : Ich hasse freilaufende Köter und deutsche Juristen !
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von dem kann sich die liebliche drogenbeauftragte noch ne scheibe abschneiden, was die verteufelung der raucher angeht! 
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Irgendwie erinnert mich der Schräuble da in seinen Denksportübungen aber auch an den netten Joke vom bayrischen Hühnerzüchter der sich halbakademisch und halbdeutsch bei der neuen Tierärztin über den etwas mangelhaften Einsatz seiner Hennen ausweinen möchte :
"Mit der Brutalität klappt`s ja schon ganz gut,
nur mit der Legalität hapert`s halt noch."
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Eddy
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Holgi hat geschrieben:Der dreht durch:
http://www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/92647
Die Sichtweise eines klassischen Geisterfahrers:"Offenbar provoziert man Aufregung, allein wenn man Fragen stellt, die in der wissenschaftlich seriösen, internationalen Debatte natürlich diskutiert werden", sagte der Minister der Sächsischen Zeitung. "Diese Reaktion quer durch die Medien und durch große Teile der politischen Klasse ist eigentlich ein Unding." Er sei wie weltweit viele Rechtsgelehrte der Überzeugung, "dass das internationale Recht" auf die viel beschworenen neuen "asymmetrischen Bedrohungen" keine zureichenden Antworten habe.[/b]
"Achtung, auf der A1 kommt ihnen ein Fahrzeug entgegen."
"Eines? Hunderte!"
Es gibt keine neuen "asymmetrischen Bedrohungen", das ist alles Hokuspokus, mit dem die Leute veräppelt werden. Anarchisten und Bombenleger gibt es seit der Erfindung des Sprengstoffs. An der gegenwärtigen Lage ist nichts aussergewöhnlich. Auch das World Trade Center war nur ein Haus, das gesprengt wurde, mehr nicht.
Mit den "weltweit viele(n) Rechtsgelehrte(n)", von denen er spricht, meint er wohl die Neocons in Bushs Think Tanks. Hier in Deutschland scheint mir die Reaktion der "Rechtsgelehrten" doch eher so aus zu sehen, dass die Juristen meinen, dass Schäuble den Schuss nicht gehört hat...
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
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das passt so richtig gut zur Ãœberschrift dieses Threads:
http://www.stuttmann-karikaturen.de/kar ... lasche.gif
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