"Union muss Regieren lernen"
SPD-Fraktionschef Peter Struck hat sich häufende Querschüsse führender Unionspolitiker gegen die Koalitionsvereinbarungen kritisiert. "Ich habe das Gefühl, dass unseren Koalitionspartnern CDU/CSU einfach viele Jahre Regierungserfahrung fehlen. Sonst könnten sie sich nicht so verhalten, dass die einen den Koalitionsvertrag unterzeichnen, die anderen aber dagegen Opposition machen", schrieb er an die Mitglieder der SPD-Bundestagfraktion. "Lasst Euch von dieser Art Unprofessionalität nicht provozieren", fügte Struck hinzu.
Die Sozialdemokraten seien jedenfalls entschlossen, das Beste aus der großen Koalition zu machen. Dies bedeute nicht der "kleinste gemeinsame, sondern der größte zu verantwortende Nenner". Das Bündnis sei eine Chance, das Land in einem gemeinsamen Kraftakt voranzubringen.
Als einen Schwerpunkt der Arbeit für 2006 nannte Struck die Gesundheitspolitik. Es müsse ein "dritter Weg" zwischen den Unions-Vorstellungen zur Kopfpauschale und dem SPD-Konzept für eine Bürgerversicherung gefunden werden. Weiter brauche Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) breite Unterstützung bei der Konsolidierung der Staatsfinanzen. Zudem müsse das Verhältnis zwischen Bund, Ländern und Kommunen neu gestaltet werden. Die SPD werde bei diesen Aufgaben für die Regierung "Antrieb, aber auch Navigationssystem sein", kündigte Struck in seinem Brief an.
Strucks Brief stieß beim Koalitionspartner auf Kritik. CDU und CSU könnten so einen Brief auch schreiben, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach der "Welt". "Aber das würden wir nicht tun, weil wir kein Interesse daran haben, unterschiedliche Auffassungen, die es in der Koalition zu bestimmten Themen gibt, auch noch in die Öffentlichkeit zu tragen", sagte Bosbach. "Die sollten wir intern austragen." Die Koalitionspartner sollten sich auf die Gemeinsamkeiten konzentrieren und nicht auf die Unterschiede.
Quelle: n-tv
http://www.rp-online.de/public/article/ ... and/167219
Struck neben der Spur.
Ich nenne das Demenz.
Es wird höchste Zeit, dass die grosse Koalition scheitert. Gross ist eh nur die Union !
Neuwahlen 2006 und Deutschland ist endlich auf einem guten Weg.
