Coronische Volksfront

[Otto]

Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Die Bundesländer hatten ihre Chance
(...)
Was da heute im Bundestag für Regionen mit einer Inzidenz von über 100 beschlossen wurde, ist nicht mehr als Minimalkonsens, der nicht dazu angetan ist, die Infektionszahlen schnell zu drücken. Wegen ihrer vielen Ausnahmen nur schwer kontrollierbare Ausgangssperren zwischen 22 und fünf Uhr werden die Kontakte nicht wesentlich reduzieren. Weil sie somit unverhältnismäßig sind, dürften sie vor Gericht kaum standhalten.
(...)
Deutschlandfunk https://www.deutschland ... _id=496055

Und wenn dann noch dazu kommt, dass sich RKI und bestimmte Kommunen oder Landkreise nicht einig über die Inzidenz sind...wird schwierig werden, eventuelle Bußgelder durchzusetzen.

[yogi]

...wichtig ist doch, daß erstmal der Bundestag debattiert hat und der Bundesrat abgenickt hat - das Ergebnis ist nicht in meinem Sinne, aber nicht wegen Bußgeldern, sondern weil das Ergebnis der Beratungen in einigen Punkten vor dem BVerfG sehr angreifbar erscheint.
Und der Kläger scheint es ja viele zu geben...

Und wenn dann noch dazu kommt, dass sich RKI und bestimmte Kommunen oder Landkreise nicht einig über die Inzidenz sind...wird schwierig werden, eventuelle Bußgelder durchzusetzen.

(...)
„In erster Linie folgt das Gericht – ebenso wie die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung insgesamt und auch das Thüringer Oberverwaltungsgericht (a.a.O., Juris-Rdnr. 112) – den Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI). Dies entspricht der zentralen Stellung dieses Instituts, die ihm der Gesetzgeber nach § 4 IfSG bei der Einschätzung des Infektionsgeschehens hinsichtlich übertragbarer Krankheiten zuerkannt hat.
(...)
Das Gericht übersieht dabei nicht, dass es außerdem eine Vielzahl von sehr unterschiedlichen Einzelmeinungen gibt.
(...)
Eine solche Meinungsvielfalt stellt aber die Bedeutung insbesondere der Einschätzungen des Robert Koch-Instituts nicht in Frage.
(...)
www.vgwe.thueringen.de/webthfj/webthfj. ... penElement

...das RKI hat also absolute Deutungshoheit, mögen paar Kommunen und Landkreise vielleicht auch richtig liegen.
Erinnert mich irgendwie an die Krake Paul.
www.scienceblogs.de/frischer-wind/2010/ ... etrachtet/

[jr]

Allüberall taucht im Gesetz die Sieben-Tage-Inzidenz als Maßgröße auf, Grund genug, sich diese ein bisschen genauer anzuschauen.

https://www.heise.de/meinung/Corona-das ... 27227.html

Heise-Altmeister Andreas Stiller zeigt die Unzulänglichkeiten des 7-Tage-Werts auf. Ich bin gespannt, zu wie vielen Richtern der Artikel seinen Weg findet.

„Einen Wert von 165 ohne nähere Begründung festzulegen erweckt den Eindruck von Würfeln auf hohem Niveau“, kritisiert auch Udo Beckmann, Chef des Verbandes Bildung und Erziehung.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... r-BB1fOR5Q

157,08 war wohl zu einfach, da hätte man keine Würfel gebraucht.

[Otto]

Allüberall taucht im Gesetz die Sieben-Tage-Inzidenz als Maßgröße auf, Grund genug, sich diese ein bisschen genauer anzuschauen.

https://www.heise.de/meinung/Corona-das ... 27227.html

Heise-Altmeister Andreas Stiller zeigt die Unzulänglichkeiten des 7-Tage-Werts auf. Ich bin gespannt, zu wie vielen Richtern der Artikel seinen Weg findet.

„Einen Wert von 165 ohne nähere Begründung festzulegen erweckt den Eindruck von Würfeln auf hohem Niveau“, kritisiert auch Udo Beckmann, Chef des Verbandes Bildung und Erziehung.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... r-BB1fOR5Q

157,08 war wohl zu einfach, da hätte man keine Würfel gebraucht.

In erster Linie fordert Andreas Stiller in seinem Artikel Tests, Tests und noch mehr Tests. Angesichts der mangelhaften Anzahl von Tests in Deutschland müsste der totale Lockdown logischerweise ab einer Inzidenz von 50 greifen, und das wollen nur die Wenigsten.

Übrigens hat die Stadt Oldenburg, die bis vorige Woche höhere Inzidenzzahlen als das RKI gemeldet hatte, jetzt auf die Zahlen des RKI umgestellt:

Stadt stellt auf Zahlen des Robert Koch-Instituts um

Bei der statistischen Erfassung des Infektionsgeschehens im Zusammenhang mit dem Coronavirus gibt es seit Freitag, 23. April 2021, eine veränderte Darstellung. Im Zusammenhang mit der gesetzlichen Regelung des Bundes („Notbremsegesetz“) » werden die Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) zum Inzidenzwert als verbindliche Grundlage angesehen.

Die von der Stadt erhobenen Daten dürfen deshalb nicht mehr veröffentlicht werden und wir verlinken auf die Seiten des Robert Koch-Instituts.

Link zum Dashboard des Robert Koch-Instituts Auf den Seiten des Robert Koch-Instituts finden Sie die relevanten Zahlen »

Um die Zahlen für Oldenburg zu sehen, klicken Sie im linken Bereich unter „Auswahl nach Landkreis“ unten auf „nach Name“. Anschließend suchen Sie in der Liste nach „SK Oldenburg“ und wählen die Zeile durch Anklicken aus, die Zeile ist dann blau hinterlegt. Jetzt sehen Sie die Oldenburger Zahlen im Hauptbereich des Dashboards.
(...)
Aktuelle Lage in der Stadt Oldenburg

Aktuell liegen wir bei 115, bei nur 44 Todesfällen.

Oldenburg war, wenn es Katastrophen anging, schon immer ein bisschen wie das Auenland, die echten Katastrophen gehen an uns vorbei.

[Otto]

Frankfurt: Antifa demonstriert gegen Querdenker und Ausgangssperren

Seit einem Jahr demonstriert die Frankfurter Antifa gegen „Querdenken“ und Corona-Leugner. Gegen die Ausgangssperren geht die linke Szene nun selbst auf die Straße.
(...)
Die Corona-Regeln und auch die Ausgangssperren zielten nur auf die einzelnen Menschen und ihre Freizeitgestaltung, dabei fänden die Infektionen offensichtlich in Schulen, Schlachthöfen, Großraumbüros und auf den Spargelfeldern statt.

Um die Infektionszahlen nachhaltig zu senken, müsse daher die gesamte Wirtschaft für einige Wochen runtergefahren werden – bei vollem Lohnausgleich für Angestellte. Außerdem müssten sofort alle Patente für Corona-Impfstoffe aufgehoben werden, damit alle Menschen weltweit gut geschützt werden könnten.
(...)
„Das Virus geht nicht nachts spazieren, sondern tagsüber arbeiten“
(...)
„Klassenkampf statt Verschwörungstheorie“
(...)
Einmal kracht ein Böller, einmal werden bunte Bengalische Feuer gezündet. Gegen 22.15 Uhr löst der Protest sich dann am Saalbau Gallus auf – und die Antifa ist fast pünktlich zum Beginn der Ausgangssperre zu Hause.
(...)
Frankfurter Rundschau

Die "Antifa ist fast pünktlich zum Beginn der Ausgangssperre zu Hause" finde ich richtig süß, 1:0 für den Autor des Artikels.

[Otto]

Und die andere Seite so:

Corona-Notbremse: „Todesliste deutscher Politiker“ taucht auf

Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor Todesdrohungen gegen Bundestagsabgeordnete, die vergangene Woche für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes und damit die bundesweite Corona-Notbremse gestimmt haben. Beim Messenger Dienst Telegram wird aktuell ein Dokument mit der Bezeichnung „Todesliste deutscher Politiker“* verbreitet. Es handelt sich dabei um das offizielle, namentliche Abstimmungsergebnis.
(...)
Frankfurter Rundschau

[Otto]

Oops...

Verfassungsschutz beobachtet »Querdenker«-Bewegung jetzt bundesweit
(...)
Weil sich die Coronaleugner-Szene nicht eindeutig einer bereits bestehenden Schublade der Verfassungsschützer zuordnen lässt, hatte das Amt in einem vertraulichen Papier bereits im Herbst von einer möglichen »neuen Form des Extremismus« gesprochen. Nun haben die Beamten dem Phänomen einen Namen gegeben: »Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates«.

»Unsere demokratische Grundordnung sowie staatliche Einrichtungen wie Parlamente und Regierende sehen sich seit Beginn der Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie vielfältigen Angriffen ausgesetzt«, teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz mit. In der Coronaprotest-Bewegung würden Verschwörungsmythen wie QAnon oder die Ideologie der »Reichsbürger« bemüht. Bei Demonstrationen würden zudem teils Verbindungen zu »Rechtsextremisten in Kauf genommen oder gesucht, das Ignorieren behördlicher Anordnungen propagiert und letztlich das staatliche Gewaltmonopol negiert«.
(...)
Spiegel Online

Das kommt von sowas, immerhin überwachen unsere Verfassungsschützer bundesweit seit Jahren auch 47 Antifa-Gruppen.

[yogi]

»Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates«.

...das hört sich ja fast an wie die Beschreibung einiger Bemühungen des Staates, der Pandemie Einhalt zu gebieten.
Das Thema der mangelhaften Legitimierung so manchen Staatshandelns in dieser Frage habe ich ja schon oft in diesem thread aufgeworfen - die politische Kaste dieses Staates also auch ein Fall für den Verfassungsschutz?

[Otto]

Keine nächtliche Ausgangsperre in Oldenburg mehr, die Inzidenz liegt bei 88,7.

[Otto]

»Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates«.

...das hört sich ja fast an wie die Beschreibung einiger Bemühungen des Staates, der Pandemie Einhalt zu gebieten.
Das Thema der mangelhaften Legitimierung so manchen Staatshandelns in dieser Frage habe ich ja schon oft in diesem thread aufgeworfen - die politische Kaste dieses Staates also auch ein Fall für den Verfassungsschutz?

Inwiefern?

Weil Grundrechte per Gesetz vorübergehend eingeschränkt werden? Das findet in diversen anderen Bereichen auch statt, schon immer. Beamte, Strafgefangene und schulpflichtige Kinder "genießen" schon immer weniger Grundrechte als der Normalbürger. Dein Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit findet durch die Rechte anderer Menschen ihre Grenzen.

Es gibt kein Grundrecht, seine Viren ungehindert zu verbreiten. Dass der Staat dies durch Maßnahmen klarstellt, führt nicht zu seiner Delegitimierung, sondern ist durch das Infektionsschutzgesetz seine Aufgabe.

[yogi]

Na ja, das sehen Betroffene etwas differenzierter:

Corona-Maßnahmen
Musiker legen Verfassungsbeschwerde gegen Konzerthaus-Schließungen ein
(...)
»Da die Kunstfreiheit zu den am stärksten im Grundgesetz abgesicherten Kommunikationsgrundrechten gehört und die massiven Einschränkungen bereits über eine unverhältnismäßig lange Zeit gehen und sich wissenschaftlich nicht wirklich begründen lassen, ist deshalb eine verfassungsrechtliche Klärung auf höchster Ebene überfällig und angezeigt«
(...)
Nach Ansicht von »Aufstehen für die Kunst« wird die Kultur aber etwa gegenüber dem Einzelhandel oder den Kirchen zu Unrecht benachteiligt.
(...)
www.spiegel.de/kultur/corona-massnahmen ... cf00f11b6a

Aber nochmals:
Ich streite nicht die Handlungsbefugnis des Staates ab, wundere mich aber schon länger über die mangelnde Qualität bzw. gesetzgeberische Umsetzung von Einschränkungen in der Pandemie.
Aber die Möglichkeit, hier eine gerichtliche Klärung herbeiführen zu können, ist ein Pluspunkt unseres politischen Systems.

[Otto]

Solange niemand praktikable Alternativen aufzeigen kann, ohne es noch schlimmer zu machen oder zu verkomplizieren (wie es mir bei der FDP manchmal vorkommt), verweise ich ganz platt auf die Infektions- und Todeszahlen in den mit Deutschland vergleichbaren europäischen Ländern, also Großbritannien und Frankreich. Das ist für mich der qualitative Gradmesser.

Wo ich dir recht gebe, ist das Impfmanagement, von der Korruption ganz zu schweigen.

[Otto]

Australien droht mit Haft: "Das ist wirklich widerlich"

Tausenden Australiern, die aus dem Corona-Hotspot Indien in ihre Heimat zurückfliegen wollen, drohen nun hohe Strafen. Kritiker werfen der Regierung Versagen, Rassismus und den Bruch von Menschenrechten vor.
(...)
Mit der Androhung drakonischer Strafen will Australiens Regierung verhindern, dass eigene Staatsbürger aus dem von der Covid-Pandemie schwer erschütterten Indien in ihre Heimat zurückkehren. Wer das von Montag an versucht, soll laut einer neuen Verordnung zu bis zu fünf Jahren Gefängnis und umgerechnet 42 000 Euro Geldstrafe verurteilt werden können.
(...)
Der Ansteckungsgefahr ausgeliefert sind auch mindestens 9000 meist indischstämmige Australier, die sich Listen des Außenministeriums in Canberra zufolge gerade in Indien aufhalten.

Australiens liberalkonservative Bundesregierung begründet die drastischen Maßnahmen damit, dass die hohe Zahl positiv getesteter Rückkehrer aus Indien für das Quarantänesystem des Landes "unverkraftbar" sei. Auslöser der Initiative war der Rückflug zweier in Indien beschäftigter Cricket-Profis, denen es gelungen war, mit einem Umweg über den Golfstaat Katar zurück in ihre Heimat zu fliegen.
(...)
Süddeutsche Zeitung

Unglaublich, diese 'Merkel-Diktatur'...

[jr]

Die Australier sind zur Zeit vielleicht etwas nervöser, weil die Meldezahlen dort steigen. In Indien flaut der "Boom" übrigens schon seit Tagen ab.

[Otto]

Die Australier sind zur Zeit vielleicht etwas nervöser, weil die Meldezahlen dort steigen. In Indien flaut der "Boom" übrigens schon seit Tagen ab.

Klar, bei einem so großen Volk ist es ja egal, ob mal eben 220.000 Menschen draufgehen.

[Otto]

Die Wahrheit ist nicht relativ

Spielt naturwissenschaftliche Evidenz in der Pandemie eine zu große Rolle? Nun, schon Francis Bacon wusste: Man besiegt die Natur, indem man ihren Gesetzen gehorcht.
(...)
Leider muss man sich heute fragen, wieso den Naturwissenschaftlern noch immer so viel Skepsis und Misstrauen entgegengebracht wird. Es liegen schließlich Jahrhunderte mit überwältigenden Erfolgen hinter ihnen. Auch im Moment leisten sie kaum Erträumtes und stellen in kürzester Zeit Impfstoffe gegen eine Seuche zur Verfügung. Dennoch stehen Virusleugner auf den Straßen und demonstrieren gegen eine Politik, die sie vor der Infektion mit Coronaviren schützen soll. Die Politik sei den Wissenschaftlern hörig, so der Vorwurf, die Wissenschaftler übertrieben es mit ihrer Wissenschaft. Oder sie seien gar einer Politik hörig, die dunkle Ziele verfolge und sich der Autorität der Wissenschaft bediene. Man könnte leichthin sagen, dass viele es halt nicht besser wüssten, ein Versäumnis der Bildung. Aber auch in den Eliten tobt eine Diskussion über vermeintliche Wissenschaftsgläubigkeit.
(...)
Die Zeit

Sehr schöner Artikel.

[jr]

Der Autor hat ein eher merkwürdiges Verständnis von Wahrheit. Die dürfte es geben, aber was ist es wert, wenn sie niemand kennt oder gar kennen kann? Das relativiert nicht die Wahrheit an sich sondern ihren Bezug.

Die mehrfach eingestreuten Seitenhiebe gegen "Ungläubige" erinnern an den Begriff "sogenannte Experten", mit dem der Tagesspiegel kürzlich zwei bekannte Virologen bedachte, die der Intention des Artikels wohl entgegen standen. Zunächst jedenfalls, denn später wurde der Text korrigiert. Wer gute Argumente hat, braucht keine Seitenhiebe. Und wer Seitenhiebe nutzt, dessen Motivation stelle ich in Frage.

Indiens Zahl sind ohnehin mit Vorsicht zu genießen. Es gab schon früh im letzten Jahr Meldungen über sehr hohe Anteile an Infizierten in größeren Städten. Zudem war der Verlauf der Meldewerte im letzten Jahr glattgebügelt wie in wenigen anderen Ländern, er wirkte konstruiert. Egal: 220.000 sind viel. Nach deutschen Quoten wäre die Zahl aber schon siebenstellig. Bei der derzeitigen indischen Zählweise dürfte dieser Wert so schnell nicht erreicht werden.

[Otto]

Der Begriff "Ungläubige" kommt in dem Text gar nicht vor.

Da keine zwei Wahrheiten zu ein- und derselben Sache nebeneinander bestehen, gibt es als Lehre von der Wahrheit am Ende auch immer nur die eine Wissenschaft. Das heißt nicht, dass naturwissenschaftliche Befunde nicht Anschlussprobleme in anderen Disziplinen erzeugen. Ein klassischer Fehlschluss ist aber, die Befunde mit Verweis auf die Anschlussprobleme zu relativieren und Wissenschaftsgläubigkeit zu unterstellen, wo nur jemand sagt: So ist etwas – und das sind die wahrscheinlichen Folgen. Die Natur der Virusübertragung ist bislang nur teilweise bekannt und muss bei jeder Mutation neu erforscht werden, die Philosophie etwa hat hier aber herzlich wenig beizutragen. Anders als auch die Popkultur behauptet, ist nicht alles relativ. Die Relativitätstheorie, um ein Beispiel zu nennen, ist es jedenfalls nicht. Vielmehr ist genau bekannt, wo sie gilt, wie man sie anwendet und wie groß ihre Korrekturen zur klassischen Mechanik sind. Daher weiß man auch, wann man sie vernachlässigen kann. Und so ist es prinzipiell immer.

[jr]

Der Begriff "Ungläubige" kommt in dem Text gar nicht vor.

Anführungszeichen können verschiedene Bedeutungen haben.

So ist etwas

Wieviele umumstößliche "So ist etwas" gibt es denn? Und wenn "So ist etwas" nur heute so ist, wie es ist, und morgen nicht mehr - was wird dann aus der Wahrheit?

[yogi]

Da keine zwei Wahrheiten zu ein- und derselben Sache nebeneinander bestehen, gibt es als Lehre von der Wahrheit am Ende auch immer nur die eine Wissenschaft.

Die sieben hermetischen Gesetze
Die hermetischen Gesetze gehen auf Hermes Trismegistos zurück. Er soll in frühesten Zeiten im alten Ägypten gelebt haben. Sein Wirken wird auf die Zeiten von Moses geschätzt und seine Lehren sollen auf Smaragdtafeln festgehalten worden sein.
(...)
4. Das Prinzip der Gegensätze
Alles ist zweifach; alles hat zwei Pole; gleich und ungleich ist dasselbe; alle Wahrheiten sind nur halbe Wahrheiten; alle Widersprüche können miteinander in Einklang gebracht werden.

Das Prinzip der Gegensätze beschreibt die Dualität aller Dinge. Es erklärt, dass nichts ohne ein entsprechendes Gegenteil existieret. Alles kommt im Doppelpack, alles hat zwei Pole. Das Prinzip weist nicht nur auf die Gegensätzlichkeit hin, sondern verdeutlicht vor allem, dass scheinbare Gegensätze ein und dasselbe sind. Sie sind ihrer Natur nach identisch und unterscheiden sich lediglich im Grad ihrer Erscheinung. Zum Bsp. sind Hitze und Kälte für uns offensichtliche Gegensätze. Doch eigentlich sind es nur zwei subjektive Empfindungen ein und derselben Sache: Wärme. Niemand kann sagen, dass hier Kälte aufhört und dort Hitze beginnt. Beide gehen ineinander über. Die scheinbar gegensätzlichen Extreme berühren sich.

Nichts ist festgelegt! Eigene Wahrheiten, Sichtweisen, Meinungen und Standpunkte sind immer nur ein Teil des Ganzen. Sie sind nie absolut und beinhalten stets das Gegenteil in sich. Ohne Weiß gibt es kein Schwarz und ohne Weiß kein Schwarz. Alles ist miteinander verwoben und existiert nur durch die Existenz des entsprechenden Gegenpols. Du kannst das Licht nur erfahren, wenn du die Dunkelheit kennst. Das hermetische Prinzip der Gegensätze hilft dir dabei zu erkennen, dass alles relativ ist. Nichts ist von Natur aus einer bestimmten Eigenschaft zugewiesen. Erst das eigene Denken entscheidet, was wir wohin zuordnen. Die Kunst besteht darin, den Grad bzw. die Schwingung, wie du einer polaren Erscheinung begegnest, so zu ändern, dass sie deiner Entwicklung förderlich ist.
www.wiki.yoga-vidya.de/Die_sieben_herme ... s.C3.A4tze

...ohhmm...
Man kann vielleicht schmunzeln, aber die Wahrheit scheint nicht so festgezurrt zu sein wie mancher Bacon - Jünger meint.
Trismegistos erinnert mich an Lothar H. Wieler, der ja auch mit seinen RKI - Zahlen wissen muß, daß die Welt der Zahl durchaus interpretationsfähig ist - wenn auch leider noch nicht auf Smaragdtafel dargeboten...