Böhmermanns Erdogan-Gedicht

[Otto]

Böhmermanns Erdogan-Gedicht: "Die Bundesregierung hat sich ohne Not zum Büttel gemacht"
(...)
SPIEGEL ONLINE: Es könnte aber immer noch wegen einer einfachen Beleidigung zur Anklage kommen?

Rosenthal: Ich tippe eher auf eine Einstellung des Verfahrens, höchstens eine Verwarnung mit Strafvorbehalt.

SPIEGEL ONLINE: Und wenn es anders kommt?

Rosenthal: Spätestens das Bundesverfassungsgericht würde dem Spuk ein Ende bereiten und Herrn Erdogan eine kleine Lektion in Presse- und Meinungsfreiheit erteilen.
(...)
Spiegel Online

[Cool Fire]

Fand es jetzt nicht sooooo gelungen, dass man daraus eine Staatsaffäre machen
muß...gelacht habe ich trotzdem...und nu?

Erdoğan verklagt Springer-Chef Döpfner wegen Böhmermann
http://www.sueddeutsche.de/medien/fall- ... -1.2987005

Kann es wirklich angehen, dass ausländische Despoten unser Rechtssystem für
sich vereinnahmen und unsere Gerichte mit lächerlichen Klagen auf Trab halten?
Ich verstehe die Welt immer weniger...

[Cool Fire]

Das Landgericht Köln hat die vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan
beantragte einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Mathias Döpfner zurück-
gewiesen. Die Pressekammer des Landgerichts Köln begründete dies mit dem im
Grundgesetz gewährleisteten Recht auf freie Meinungsäußerung (...).
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitges ... icht-koeln

Klar, sein deutsche Anwalt will das nicht akzeptieren und geht in die Revision...was
soll er auch sonst machen, dieser Rechtsverdreher. Er sagt: "Es ist mir völlig gleich-
gültig, ob meine Mandanten umstritten sind oder was sie vom deutschen Recht halten.
Es gibt auch keine Moral, die einem Anwalt verbietet, sich für einen Mandanten und
seine Menschenwürde einzusetzen."

Anwälte mit Moral? Habe ich ja noch nie gehört...

[yogi]

...es geht bei der Juristerei in den seltensten Fällen um Moral - die Rechtsvertretung ist zuvorderst ein Geschäft, für die die es betreiben manchmal einträglich - aber das ist nicht garantiert.

[yogi]

Schlappe mit Klage gegen Kanzlerin :
Jan Böhmermann wollte einfach zu viel
(...)
KurtKnatter
Dienstag, 16. April 2019, 19:30 Uhr

Der hier bei der RP veröffentlichte Kommenatar ist total unqualifiziert!

Der Kommentator hat überhaupt nicht verstanden, warum die Klage abgewiesen wurde!

Die Klage wurde NICHT abgewiesen, weil die Äußerung der Kanzlerin nicht rechtswidrig gewesen wäre (wie der Autor dieses Kommentars unterstellt), sondern die Klage wurde lediglich aus dem formaljuristischen Gesichtspunkt abgewiesen, dass das Bundeskanzleramt bereits zuvor eine Erklärung abgegeben hat die von Böhmermann bemängelten Äußerungen zu unterlassen.
Das war ein geschickter Trick der Juristen der Bundesregierung!
Mit anderen Worten: Die bundesregierung wusste, dass sie den Rechtsstreit verliert, daher hat sie lieber vor der Entscheidung eine Unterlassungserklärung abgegeben.

Das bedeutet = Böhmermann kann nicht weiter auf Unterlassung klagen, weil sich der andere schon längst verpflichtet hat genau das zu unterlassen was in der Klage gefordert wird.

Das bedeutet aber nicht, dass das Verhalten nicht rechtswidrig gewesen wäre,

Dieser Kommentar offenbart lediglich, dass der Kommentator nicht qualifiziert ist einen solchen abzugeben.
An den wahren rechtlichen Gründen wird im Text schlicht "vorbeigeschrieben". Stattdessen wird versucht, dass Ganze auf einer emotionalen Ebene breitzutreten ohne jedoch den rechtlichen Hintergrund erfasst zu haben. Das ist keine gute Leistung.
(...)
https://rp-online.de/politik/deutschlan ... d-38147169

...ich bin nicht KurtKnatter, aber ich knattere im Geiste...