Terror in Deutschland

Merz und Co - nach dem Wetter Top-Thema im Taxi
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Otto
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Beitrag von Otto »

"Die Anschläge von Paris dürfen uns nicht dazu verführen, uns von den Flüchtlingen abzuwenden. Tatsächlich sind wir ihnen näher gekommen: Spätestens seit Freitagnacht beklagen wir gemeinsam Opfer, teilen dieselben Schrecken. Und haben denselben Feind."
(...)
Der Spiegel
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yogi
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Beitrag von yogi »

Politische Instrumentalisierung der Anschläge: Die Früchte des Terrors
(...)
Noch ist wenig bekannt über die Attentäter von Paris, noch gibt es kaum Erkenntnisse über die Gruppe dieser Mörder: junge Männer, um die 25 Jahre alt, wohl Kämpfer des IS.
Wie genau gingen sie vor, wie lange im Voraus und von wem genau waren ihre Anschläge geplant? Niemand weiß Genaues. Doch der CSU-Mann Söder weiß trotzdem genau, was jetzt zu tun ist: "#ParisAttacks ändert alles. Wir dürfen keine illegale und unkontrollierte Zuwanderung zulassen"...
(...)
Man könnte solches Geschreibsel als geschmacklosen Irrsinn abtun...
(...)
Ausgerechnet jene des Terrors zu verdächtigen und deshalb aussperren zu wollen, die vor genau diesem Terror zu uns fliehen, kann man dabei nur mit viel Nachsicht als offensichtlichen Denkfehler bezeichnen.
(...)
www.spiegel.de/politik/ausland/paris-di ... 62864.html
Ein Kommentar, der zu erwarten war.
Er liegt in seiner zeitlichen und inhaltlichen Aussage verwunderlich nahe an dem, was er in der Überschrift verurteilt.
Natürlich ist Söders Tweet pietätlos und zum falschen Zeitpunkt erfolgt.
Aber er ist kein geschmackloser Irrsinn, sondern die geschmacklose Wiederholung seit Wochen erhobener ordnungspolitischer Forderungen, letztlich die Rückkehr zu rechtsstaatlichen Prinzipien.
Frankreichs Präsident François Hollande sprach von einem «Kriegsakt» des IS und verhängte den Ausnahmezustand.
Bisher ist mir von einem Widerspruch deutscher Politik nichts bekannt.
Die Flüchtlinge sind keine homogene, gleiche Ziele verfolgende Gruppe. Es liegt nahe, daß die Gruppe "Flüchtlinge" durchaus auch als Vehikel benutzt wird.
Wir sollten uns darüber klar werden, das Kriegsparteien auch zu verdeckten Mitteln greifen.
Dies als einen Generalverdacht gegen alle Flüchtlinge und als umfassende Aussperrung zu interpretieren ist nun allerdings in meinen Augen ein offensichtlicher Denkfehler.
Kuzmany schreibt, die Anschläge von Paris dürfen uns nicht dazu verführen, uns von den Flüchtlingen abzuwenden.
In der Tat.
Sie sollten uns vielmehr dazu verführen, uns den Flüchtlingen und Asylsuchenden zuzuwenden. Und zwar nicht nur, wenn sie schon im Lande sind, sondern auch, wenn sie an den Staatsgrenzen stehen.
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jr
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Beitrag von jr »

Vielleicht sollte man die Störerhaftung auf Waffenhersteller ausdehnen. Wenn die haften müßten wie ein Forenbetreiber, wäre der Spuk schnell vorbei.
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Otto
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Beitrag von Otto »

jr hat geschrieben:Vielleicht sollte man die Störerhaftung auf Waffenhersteller ausdehnen. Wenn die haften müßten wie ein Forenbetreiber, wäre der Spuk schnell vorbei.
+1
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yogi
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Beitrag von yogi »

jr hat geschrieben:Vielleicht sollte man die Störerhaftung auf Waffenhersteller ausdehnen. Wenn die haften müßten wie ein Forenbetreiber, wäre der Spuk schnell vorbei.
Kabinett billigt millionenschweren Waffendeal mit Oman
Der Waffenhersteller Heckler & Koch darf Kriegsgüter für 4,7 Millionen Euro exportieren. Der Großteil der genehmigten Ausfuhren sind Kleinwaffen für arabische Länder.

(...)
Der geheim tagende Ausschuss des Bundeskabinetts billigte unter anderem die Ausfuhr von 48 Granatmaschinenwaffen, 1.600 vollautomatischen Gewehren und 100 Maschinenpistolen des Herstellers an Oman.
(...)
www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2015 ... erheitsrat
...was zählt sind sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und Amigoversorgung.
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jr
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Beitrag von jr »

...was zählt sind sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze
Nach dem Einsatz der Waffen braucht man sie nicht mehr.
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Cool Fire
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Beitrag von Cool Fire »

Hört doch endlich auf Fragen zu stellen...die Antworten darauf würden Euch doch
nur beunruhigen...unser fähiger Innenminister wird's schon richten...
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Otto
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Beitrag von Otto »

Das war ja nun echt ein blöder Spruch von ihm, anstatt einfach zu sagen, dass aus ermittlungstechnischen Gründen keine weiteren Informationen rausgehen. Jeder versteht, dass die Quellen geschützt werden müssen.
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yogi
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Beitrag von yogi »

Von wegen Willkommenskultur
(...)
Für jene, die Schutz vor Krieg und Folter suchen, mutiert Deutschland schon jetzt zur Feuerfalle. Bestenfalls brennen Heime bevor Asylbewerber einziehen, mitunter brennen sie aber auch, wenn Mütter und Kinder darin leben.
(...)
Angela Merkel verbreitet weiter die Botschaft, die Republik sei ein Einwanderungsland. Wer aber als Eingewanderter hier lebt, der weiß: Anders als in den USA oder in Kanada bleibt man auch mit deutschem Pass lebenslang "der Ausländer". Oder, schlimmer noch, der ewige "Kanacke".
(...)
Was in der Vergangenheit bei überschaubaren Einwandererzahlen nie richtig funktionierte, wird künftig noch weniger klappen. Wer Deutschland für eine offene Integrationsgesellschaft hält, belügt sich selbst. Die hässlichen Vorbehalte, Vorurteile und Ängste sitzen tief.
(...)
www.deutschlandradiokultur.de/debatte-u ... _id=337156
...bitter aber wahr.
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Otto
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Beitrag von Otto »

Verpflichtende kostenlose Sprachkurse wären ein Anfang.
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yogi
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Beitrag von yogi »

yogi hat geschrieben:
Integrationslehrer
Nur raus aus dem Traumberuf

(...)
Menschen, die von einem besseren Leben träumen.
Das haben sie mit ihrer Dozentin gemeinsam. In Vollzeit verdient Heurs 1200 Euro netto im Monat - und zählt damit zu den Top-Verdienerinnen in ihrem Beruf.
(...)
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zahlt den Sprachschulen 2,94 Euro je Teilnehmer und Kursstunde - "das ist keinesfalls kostendeckend", so die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW). Sie fordert höhere Beträge und für die Dozenten ein Mindesthonorar von 30 Euro pro Stunde.
Aktuell liegt es zehn Euro darunter. Davon müssen die Honorarkräfte Renten- und Krankenversicherung komplett selbst finanzieren, Geld für die unbezahlten Urlaubs- und Krankentage zurücklegen. Kündigungsschutz gibt es nicht, nur Fristverträge.
(...)
Die Rufe nach fairer Bezahlung sind so alt wie die Integrationskurse selbst. Ebenso beharrlich verweist das Bundesamt auf die Vertragsfreiheit zwischen Trägern und Lehrkräften. "Eine Erhöhung des Kostenerstattungssatzes ist derzeit nicht geplant", heißt es auf Nachfrage.
(...)
www.spiegel.de/karriere/berufsleben/deu ... 50672.html
...wieder ein Mosaikstein der Serie Hauptsache billig unserer Bundesbehörden...
Verpflichtende kostenlose Sprachkurse?
Wo denkst du hin, Otto, glaubst du wirklich unsere Verwaltung würde sich zu so einem Angebot verpflichten?
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yogi
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Beitrag von yogi »

Die Flüchtlingsunterkünfte in seiner Kleinstadt seien völlig überbelegt. Eine unhaltbare Situation, die bereits zu gewalttätigen Übergriffen von Asylsuchenden auf städtische Mitarbeiter geführt habe, schreibt Vredens CDU-Bürgermeister Christoph Holtwisch in einem Brandbrief an die Bezirksregierung Arnsberg.
(...)
Der Brief schließt mit einem Ultimatum des Bürgermeisters an die Bezirksregierung: "Ich fordere Sie darum auf, Zuweisungen an die Stadt Vreden ab dem 1. Dezember nur noch nach meiner vorigen Zustimmung auszusprechen und ab diesem Zeitpunkt unabgestimmte Zuweisungen zu unterlassen!" Andernfalls müsse die Aufsichtsbehörde damit rechnen, dass die Aufnahme verweigert werde. Zudem behalte er sich bei der Missachtung seiner Forderung vor, rechtliche Schritte einzuleiten und vor das Verwaltungsgericht in Münster zu ziehen.
(...)
Die Arnsberger Regierungspräsidentin Diana Ewert (SPD) reagierte entsetzt. Sie habe kein Verständnis für diese Haltung.
(...)
www.rp-online.de/nrw/panorama/stadt-vre ... -1.5590579
...T.Legat würde sagen: Eier inner Buxe.
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Otto
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Beitrag von Otto »

Ja nun, wenn die Kapazitäten erschöpft sind, ist Schluss.

Aber Gewalttätigkeit gegenüber städtischen Mitarbeitern (so sehr ich auch im Einzelfall für Teeren und Federn bin) seitens einiger Flüchtlinge geht natürlich nicht. Da muss klar gesagt werden, dass ein solches Verhalten zur Ausweisung führen wird.
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yogi
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Beitrag von yogi »

...da ist halt jede Menge Dampf auf dem Kessel.
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Beitrag von Otto »

Es stehen so viele Kasernen leer, das muss nicht immer die Turnhalle sein.
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Beitrag von Otto »

Nazi-Fressen in Dresden
(...)
Die Grenzen dessen, was man öffentlich sagen darf, sind verschoben worden, die Grenzen dessen, was wir akzeptieren, ebenfalls: Am Sonntagabend gibt es in der ARD den Tatort, am Montagabend in der Tagesschau die Bilder von den Nazi-Fressen in Dresden.
(...)
Die Zeit
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yogi
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Beitrag von yogi »

Es ist mir dieser Tage, als habe das Land, in dem wir heute leben, nichts mit demjenigen zu tun, in dem wir noch vor einem Jahr zu leben meinten. Es ist, als fände das, was wir in den Nachrichten täglich sehen, in Wirklichkeit nur im Fernsehen statt, nicht auf unseren Straßen. Vor unseren Haustüren.
(...)
Zahlen, bei denen man aufschreien möchte: Das ist nicht mein Land!
(...)
Jedes Mal, wenn sich die Prozesse, die wir heute erleben, ankündigten – sei es in der Sarrazin-Debatte, in der entwürdigenden Rhetorik der Beschneidungsdiskussion, in dem erschütternden NSU-Skandal, und selbst als Pegida Anfang des Jahres erwachte, – jedes Mal dachte man: Es wird vorübergehen. Es sind Einzelne. Wir werden sie isolieren und ihnen zeigen, was Deutschland ist, was Demokratie.
(...)
www.zeit.de/freitext/2015/11/27/hass-fl ... ge-gorelik
...nun ja, sie ist halt erst 23 Jahre hier - ich schon um einiges länger.
Und ich mochte schon öfter aufschreien: Das ist nicht mein Land!
Zum Beispiel, als ich in einer Dorf-Disco vor die Fresse bekam, weil ich Zivi war.
Wir leben in einer Schön-Wetter- Demokratie, derzeit erreichen uns massive Tief-Ausläufer...
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yogi
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Beitrag von yogi »

Flüchtlinge: Innenminister verärgert über lange Asylverfahren

Der neue Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise muss ordentlich Kritik einstecken. Die Innenminister der Länder fordern schnellere Asylverfahren. Ihr Tipp an Weise: Auch am Wochenende oder in Schichten könne gearbeitet werden.
(...)
"Im Zweifelsfall sind sogar im öffentlichen Dienst mal Überstunden möglich."
(...)
www.spiegel.de/politik/deutschland/flue ... 66255.html
... :roll:
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Cool Fire
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Beitrag von Cool Fire »

yogi hat geschrieben:Wir leben in einer Schön-Wetter- Demokratie, derzeit erreichen uns massive Tief-Ausläufer...
Von einer Krise in die nächste...so wird es auch 2016 weitergehen...

Darf man Themen wie "Silvester in Köln" überhaupt kontrovers und in einem
öffentlichen Forum diskutieren, ohne gleich in irgendeine Ecke gestellt zu
werden? Nun hat sich ja auch unser Innenfuzi zu Wort gemeldet und die
Vorgehensweise der Polizei kritisiert...wo doch jeder weiß, dass in jedem
Bundesland immer weniger Beamte eingesetzt werden und mit unserer
weichgespülten Kuschel-Justiz längst kein Staat mehr zu machen ist.
Ich kann nur sagen, dass mich die Bilder und Berichte über den Vorfall in Köln
schon ein wenig schockiert haben.
"Die Täter sollen hart bestraft werden" habe ich irgendwo gelesen...dabei
ist noch nicht klar, wie sie überhaupt identifiziert werden sollen.

Wahnsinn...
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Otto
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Beitrag von Otto »

@ Cool Fire: Überwachungskameraus auswerten, Vorratsdatenspeicherung nutzen, Handydaten auslesen usw.
Kölner Silvesternacht: Merkel bringt striktere Abschiebepraxis ins Spiel
(...)
Zu reden sei auch über möglichen Handlungsbedarf bei der Ausweisung straffälliger Ausländer, sagte Merkel. Es sei zu prüfen, "ob wir, was Ausreisenotwendigkeiten anbelangt (...) schon alles getan haben, was notwendig ist, um hier auch klare Zeichen zu setzen an diejenigen, die nicht gewillt sind, unsere Rechtsordnung einzuhalten".
(...)
Zuvor hatte bereits Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eine Ausweisung der Täter für möglich gehalten. "Wer glaubt, sich bei uns über Recht und Gesetz stellen zu können, der muss bestraft werden",
(...)
Spiegel Online
Menschen zerrissen dem Bericht zufolge vor den Augen der Polizisten Aufenthaltstitel, grinsten und sagten: "Ihr könnt mir nix, hole mir morgen einen neuen." Ob es sich um echte Dokumente handelte und um welche Art von Dokumenten, geht aus dem Bericht nicht hervor.
(...)
Spiegel Online
So jemand kann dingfest gemacht werden - und ohne weitere Prüfung abgeschoben (denn ohne Aufenthaltstitel ist er "nur" ein illegaler Ausländer), auch nach Syrien.
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