Neuwahlen ! ! ? ?

Merz und Co - nach dem Wetter Top-Thema im Taxi
nicht egal !

Neuwahlen ! ! ? ?

Beitrag von nicht egal ! »

Na , in dieser prekaeren Pattsituation waeren Neuwahlen angebracht und es wuerde sich diesmal ganz deutlich herausstellen , was der Waehler will bzw . wem Er sein Vertrauen gibt !

n.e !
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wolli
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Beitrag von wolli »

vergiss es, n, e.! :roll: :!:

für diesmal ist alles gelaufen! :shock:

...was jedoch nicht heissen muss, das es früher, als geplant, neuwahlen gibt! :roll: ... :idea: :wink:
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jr
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Beitrag von jr »

Ich bin sicher, daß das früher ansteht, als im normalen Fahrplan vorgesehen. Es macht aber wenig Sinn, schon jetzt damit anzufangen. Doch die Politiker von SPD/CDU/CSU werden während der nächsten Zeit schon vorsorglich jede Gelegenheit mitnehmen, um im Falle eines Falles einen Schuldigen präsentieren zu können. Ich habe sogar den Eindruck, daß ihnen die gegenseitige Schuldzuweisung wichtiger ist, als mal über den eigenen Schatten zu springen und einfach den zugewiesenen Job zu machen.

Das Fazit dürfte sein: Die kleinen Parteien wachsen weiter.
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wolli
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Beitrag von wolli »

ich fürchte, genau darauf läuft es hinaus, jr! :shock:

du sagtest zurecht:
Ich habe sogar den Eindruck, daß ihnen die gegenseitige Schuldzuweisung wichtiger ist, als mal über den eigenen Schatten zu springen und einfach den zugewiesenen Job zu machen.
so wird es kommen und keiner hat das gewollt! :shock: :!:
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Ulli

Beitrag von Ulli »

Gerade die kleinen Parteien werden bei Neuwahlen in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Die Wähler wollen dann klare Mehrheiten, und die sind mit kleinen Parteien nicht zu machen.
Ulli

Beitrag von Ulli »

Saar-Regierungschef Müller versicherte, die Union sei zu Kompromissen bereit. Doch in einer Koalition könne "kein Partner vom anderen verlangen, seine Identität aufzugeben". Darum müsse "in der künftigen Regierungspolitik die Handschrift der Union eindeutig erkennbar sein", forderte Müller.

http://www.rp-online.de/public/article/ ... 005/110792
Ulli

Beitrag von Ulli »

Otto geht die Puste aus - seine Argumente laufen eh schon lange ins Leere... :roll: :roll: :roll:
nicht egal !

Beitrag von nicht egal ! »

Ulli , ich glaube mit Deiner Einschaetzung die kleinen Parteien wuerden in die Bedeutungslosigkeit verschwinden , liegst Du vollkommen verkehrt .

Glaubst Du die Waehler wuerden noch einmal SPD oder CDU / CSU waehlen , nachdem jetzt bekannt geworden ist , dass z.B eine PKW Maut kommen soll und das Mehrwertsteuererhoehungen bis 4 % zu erwarten sind und sogar die ermaessigten Saetze auf die regulaeren Saetze ( Taxi , Buecher etc . ) angehoben werden sollen ( bis auf Lebensmittel- Lebensmittel sollen bei 7 % bleiben , aber auch da sollte man sich nicht so sicher sein ! ! ! ! ! ) :twisted: :twisted: :twisted:

Siehst Du wie nah sich SPD / CDU / CSU in Wahrheit sind !

Es wird mit dieser Regierung auf jeden Fall noch schlechter werden ! !
Kannst Du mir glauben . :evil:

Die Waehler , werden diese Parteien nicht mehr waehlen und der Zulauf zu anderen Parteien ( Linke und Rechte ) wird anwachsen . :shock:

Die naechste Landtagswahl wird dies bestaetigen ! !

Wie schon im Forum gesagt und festgehalten wurde haben die Linkspartei aber auch die " Rechtspartei " an Waehlern gewonnen , der Trend fuer diese Parteien geht steil bergauf im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 2002 !

Wo das alles hinfuehren kann , weisst Du ja .

n.e ! :wink:
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Otto
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Beitrag von Otto »

nicht egal ! hat geschrieben:Ulli , ich glaube mit Deiner Einschaetzung die kleinen Parteien wuerden in die Bedeutungslosigkeit verschwinden , liegst Du vollkommen verkehrt .

Glaubst Du die Waehler wuerden noch einmal SPD oder CDU / CSU waehlen , nachdem jetzt bekannt geworden ist , dass z.B eine PKW Maut kommen soll und das Mehrwertsteuererhoehungen bis 4 % zu erwarten sind und sogar die ermaessigten Saetze auf die regulaeren Saetze ( Taxi , Buecher etc . ) angehoben werden sollen ( bis auf Lebensmittel- Lebensmittel sollen bei 7 % bleiben , aber auch da sollte man sich nicht so sicher sein ! ! ! ! ! ) :twisted: :twisted: :twisted:

Siehst Du wie nah sich SPD / CDU / CSU in Wahrheit sind !

Es wird mit dieser Regierung auf jeden Fall noch schlechter werden ! !
Kannst Du mir glauben . :evil:

Die Waehler , werden diese Parteien nicht mehr waehlen und der Zulauf zu anderen Parteien ( Linke und Rechte ) wird anwachsen . :shock:

Die naechste Landtagswahl wird dies bestaetigen ! !

Wie schon im Forum gesagt und festgehalten wurde haben die Linkspartei aber auch die " Rechtspartei " an Waehlern gewonnen , der Trend fuer diese Parteien geht steil bergauf im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 2002 !

Wo das alles hinfuehren kann , weisst Du ja .

n.e ! :wink:
Na, na, wir müssen ja nicht gleich den Adolf an die Wand mahlen! :twisted:

Ich bin mir sicher, daß wir in einer erheblich gefestigteren Demokratie (als es Weimar war) leben. Wir dürfen es nur dem Großkapital nicht nur noch einmal erlauben, wie damals völlig allein die Richtlinien der Politik zu bestimmen. Wenn sich heutzutage eine Regierung zu unternehmerfreundlich verhält (wie viele Linke das Schröder wegen Hartz-IV vorgeworfen haben), wird sie ganz schnell abgewählt. Und sollte Merkel nicht das Glück haben, daß es während ihrer Kanzlerschaft mit der Weltwirtschaft gewaltig bergauf geht, daß es weder massive Terroranschläge noch große Naturkatastrophen oder neue Kriege gibt, was alles Gift für die Weltwirtschaft wäre, ist sie bei ausbleibendem Erfolg, insbesondere auf dem Arbeitsmarkt, ganz schnell wieder weg vom Fenster.

Aber auch, wenn alles normal läuft, hat sie von jetzt an jedes Mal ein Problem, wenn Arbeitsplatzabbau, Outsourcing und die Ackermanns dieser Republik die Nachrichten beherrschen.

An der Mehrwertsteuererhöhung führt auch im Rahmen der europäischen Angleichung der Steuersätze kein Weg vorbei. Entscheidend ist (das gilt für jeden zukünftigen Fall, wenn sie uns in die Tasche greifen), daß die staatlichen Organe die erzielten Erträge und die damit gewonnenen Handlungsmöglichkeiten zu echten strukturellen Reformen der Sozialsysteme (anstatt nur Leistungskürzungen zu fordern) und vor allem zur Senkung der Lohnnebenkosten verwenden, damit die Binnenkonjunktur endlich wieder in Gang kommen kann. Dafür müssen entweder Jobs her oder die Arbeitslosen brauchen mehr Taschengeld.

Es wird interessant sein, wie Union und SPD die Fortführung von Schröders Agenda 2010 im Koalitionsvertrag ausformulieren, und wer sich in dem einen oder anderen Punkt durchsetzt.
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nicht egal !

Beitrag von nicht egal ! »

Otto , Du weisst selbst , das eine Mehrwertsteuererhoehung(en) , PKW Maut etc , pures Gift ist fuer Neueinstellungen , kleinere Unternehmen usw. !

Dadurch wird der Arbeitsmarkt mit Sicherheit nicht entlastet werden , sondern im Gegenteil , es wird noch mehr Arbeitslosigkeit produziert werden .

n.e ! :wink:
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wolli
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Beitrag von wolli »

ob es nun die "Borg"-, oder die "CDU"- Queen ist:

Bild

widerstand ist nötig und sinnvoll! :roll: :idea: ... :!:

Bild

...dann doch lieber die Borg! :roll: ... :lol: :wink:

schlechter wird es eh! :idea: :(
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wolli
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Beitrag von wolli »

was nun, n.e.! :?:

anonymität enttarnt? :shock: ... :roll: :wink:
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Ulli

Beitrag von Ulli »

nicht egal:
>Glaubst Du die Waehler wuerden noch einmal SPD oder CDU / CSU waehlen , nachdem jetzt bekannt geworden ist , dass z.B eine PKW Maut kommen soll und das Mehrwertsteuererhoehungen bis 4 % zu erwarten sind und sogar die ermaessigten Saetze auf die regulaeren Saetze ( Taxi , Buecher etc . ) angehoben werden sollen ( bis auf Lebensmittel- Lebensmittel sollen bei 7 % bleiben , aber auch da sollte man sich nicht so sicher sein ! ! ! ! ! )<

1.: Die Pkw-Maut kommt definitiv nicht.
2.: Die Mehrwertsteuer wird maximal um zwei Prozent erhöht. Merkwürdig zu diesem Thema erscheint mir, dass die ach so starke SPD sich vor der Wahl dagegen ausgesprochen hat...
3.: Der ermässigte Steuersatz wird in der jetzigen Form erhalten bleiben.
4.: Nachtzuschläge werden auch künftig nicht besteuert.

Fazit:
In den Punkten 1 bis 3 setzt sich die Union durch (75 %).
Punkt 4 geht an die SPD (25 %).

Dennoch sollten Neuwahlen das mittelfristige Ziel sein, damit diese halbherzigen Wurschteleien ein schnelles Ende finden.
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Otto
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Beitrag von Otto »

nicht egal ! hat geschrieben:Otto , Du weisst selbst , das eine Mehrwertsteuererhoehung(en) , PKW Maut etc , pures Gift ist fuer Neueinstellungen , kleinere Unternehmen usw. !
Dadurch wird der Arbeitsmarkt mit Sicherheit nicht entlastet werden , sondern im Gegenteil , es wird noch mehr Arbeitslosigkeit produziert werden .
n.e ! :wink:
Wenn die Mehreinnahmen der zweiprozentigen MWSt&#150;Erhöhung strikt für die Senkung der Lohnnebenkosten verwendet werden, könnte es einen positiven Effekt haben, weil wir jetzt eine Regierung haben, die die Wirtschaft nicht so einfach anspucken kann, wie sie es mit Rot&#150;Grün gemacht hat.

Eine PKW&#150;Maut für Autobahnen kann nur so aussehen, daß deutsche Autofahrer um genau den Betrag der Maut in der KFZ&#150;Steuer entlastet werden und sich niemand um die Vignette drücken darf (Anschluß&#150;und Benutzungszwang). Es geht darum, die ausländischen Nutzer unserer Autobahnen an den Kosten der Infrastruktur zu beteiligen, ohne dass sie die Chance haben, sich auf den Bundes&#150; und Landstrassen um die Gebühr zu drücken.

Ich finde das eine sehr sinnvolle Maßnahme. Wenn gleichzeitig eine große Steuerreform kommt (und nur die Große Koalition hat bei einer Bundesratsmehrheit der Union die hierzu erforderlichen Mehrheiten), können die damit freigesetzten Kapazitäten in den Steuerämtern zum Jagen der Mautsünder genutzt werden.

Mautcontrol to Major Tom ...
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Otto
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Beitrag von Otto »

wolli hat geschrieben:was nun, n.e.! :?:
anonymität enttarnt? :shock: ... :roll: :wink:
Oh mein Gott! Sie sind hier! Wir werden alle assimiliert!
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Beitrag von nicht egal ! »

Ulli , Punkt 1 - 3 von Dir geschrieben , setzt sich wohl die CDU durch !


Genau auch bei Punkt 1 ( PKW MAUT ) ! :wink: :wink:

n.e !
Zuletzt geändert von nicht egal ! am 13.10.2005, 22:10, insgesamt 1-mal geändert.
nicht egal !

Beitrag von nicht egal ! »

Punkt 3 wird auch durchgesetzt werden !

n.e !
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Beitrag von nicht egal ! »

Punkt 3 wird auch durchgesetzt werden !

n.e !
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Beitrag von nicht egal ! »

Otto , Du hast ja recht , aber Du weisst ja selbst , dass es immer so aussieht , dass die Steuern , die einmal da sind nicht abgeschafft werden ( Oeko STEUER usw . ) , das ist nun mal Geld was der Staat sicher hat !

Bei den Krankenkassenbeitraegen hat sich auch nichts Wesentliches getan , obwohl eine Senkung versprochen wurde .

Auf der einen Seite bekommt man 2 Euro zurueck auf der anderen Seite nimmt man 4 Euro weg .

n.e !
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Otto
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Beitrag von Otto »

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"Ich habe das Vertrauen in die Fähigkeit der Menschen, sich selbst zu regieren, verloren."

So weit sollte es nicht kommen.
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