Bundestagswahl 2009 und ihre möglichen Wahlkampfthemen

[n.e !]

Diese Themen sollten zum Wahlkampfthema gemacht werden ...


Da wäre zu allererst das Bankensanierungsprogramm oder einfacher gesagt HARTZ 4 für Banken . ( piep piep Steinbrück und Merkel haben alle Banken lieb - es drohen Steuererhöhungen , denn von irgendwoher muss das viele Geld ja herkommen ! )

Kindergeld 10 €uro für das erste und zweite Kind im Monat mehr sind einfach lächerlich im Zusammenhang im o.g Hartz 4 für Banken !
( Vergisst nicht die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge für alle auf über 15 % )

Das neue ONLINEÜBERWACHUNGSGESETZ , oder die Massenbespitzlung der Bürger durch das heutige " neue BKA " , oder man könnte es auch anders ausdrücken !
( - Verfolgungswahn des Staates- )

Die Unterbindung der Leiharbeit im grossen Stil , das heisst für alle Mitarbeiter bei gleicher Leistung , bitte auch gleicher Lohn und gleiche Sicherung !

Ein gesetzlich festgeschiebener Mindestlohn für alle Branchen und die Aushebelung der Unterwanderung eines solchen Mindestlohns durch Ausländische Firmen , sonst hift der Mindestlohn auch nicht !

Keine Kriegs und - Kampfeinsätze - ( Tornados in Afganistan ) der Bundeswehr in Krisengebieten nur noch Humanitäre Hilfe !

Begrenzung der Zuwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen die die Arbeit zu Dumpingpreisen und Löhnen hier verrichten !

Atomenergie und Entsorgung der verbrannten Brennstäbe , wenn man keine Lösung zur sicheren Endlagerung hat , darf man solche Projekte nicht betreiben !



n.e !

[Otto]

1. Atompolitik - wer nicht Rot-Grün wählt, ist für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke, denn Schwarz-Gelb wird den Atomausstieg rückgängig machen.

2. Wirtschaftspolitik - nur die mit den Gewerkschaften verbündete SPD kann dafür sorgen, dass der Begriff "Soziale Marktwirtschaft" einen Sinn behält. Die absolute Freiheit des Marktes hat sich ebenso diskreditiert wie der HO-Laden, den die Linkspartei für die "Deutschland GMBH" im Sinn hat.

3. Arbeitsmarktpolitik - nur Rot-Grün kann verhindern, dass Schwarz-Gelb die schwer erkämpften Arbeitnehmerrechte schleift.

[n.e !]

Man otto , ich werde aber nicht SPD - Bündniss 90 die Grünen wählen und viele andere werden das auch nicht !

Lass doch mal einen Gedanken zu ,

Du hast regelrechte Angst vor schwarz / gelb , nur welchen Unterschied gibt es noch zu rot / grün , keinen wesentlichen gibt es mehr !

Denk mal an die ganz vielen Nichtwähler , die von den etablierten Parteien so entäuscht worden sind , daß sie jahrelang nicht mehr zur Wahl gegangen sind ! Zum einen Wähler , die noch nie gewählt haben , oder zum anderen vor acht Jahren das letzte mal gewählt haben , das wären reale Stimmen für die eine , oder auch andere Partei , die aber nicht in einer Rechnung über Wechselwähler einfliessen würde .
Also keine Verluste im eigentlichen Sinne für die grossen Parteien , aber gegebenenfalls können genau diese Stimmen eine Machtumverteilung hervorrufen .
Um es ganz einfach darzustellen , es sind nicht mehr 60 Wähler , die für 100 % stehen , sondern 100 Wähler für 100 % . Man hat also ein Mehr an Stimmen , wo dann die ganze übliche Rechnung kippen kann.

Wenn also die Linkspartei einen großen Teil der Nicht, oder Wechselwähler mobilisieren kann und das Ganze auf eine Art Pattsituation herausläuft , haben die etablierten Partein ein Problem

1. Atompolitik - wer nicht Rot-Grün wählt, ist für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke, denn Schwarz-Gelb wird den Atomausstieg rückgängig machen.

Unter Rot /Grün wurden die Stillegungszeiten für Atomkraftwerke auch nicht umgesetzt , geredet wurde wie üblich viel , aber geschehen ist nicht viel .

2. Wirtschaftspolitik - nur die mit den Gewerkschaften verbündete SPD kann dafür sorgen, dass der Begriff "Soziale Marktwirtschaft" einen Sinn behält. Die absolute Freiheit des Marktes hat sich ebenso diskreditiert wie der HO-Laden, den die Linkspartei für die "Deutschland GMBH" im Sinn hat.

3. Arbeitsmarktpolitik - nur Rot-Grün kann verhindern, dass Schwarz-Gelb die schwer erkämpften Arbeitnehmerrechte schleift.

SPD und Gewerkschaften , das war einmal .Die SPD hat selber hart erkämpfte Rechte aufgeweicht , sie hat unter anderem den modernen Sklavenhandel /Zeitarbeitsfirmen erst möglich gemacht . Die SPD ist mitverantwortlich , daß bei gleicher Arbeitsleistung zwei verschiedene Löhne gezahlt werden . Wo ist da das " Sozial " geblieben ?! Zusätzlich auch noch bei Frauen , die für die gleiche Leistung weniger Lohn bekommen (z.B.Putzfirmen) , das ist diskriminiered .

Vielleicht wird es zu Schwarz /Gelb kommen , aber realistisch gesehen stellt das , was du da als Alternative anbietest keine Alternative dar , denn die eigentlichen Werte , für die mal eine SPD gestanden hat , gibt es nicht mehr . Rot /Grün ist nicht besser und realistischerweise sollte man sich dabei dann auch auf eine Spritpreis von 5 € pro Liter einstellen , wenn man die Aspekte der Grünen noch einbezieht . Wen würde das dann wieder treffen ?! Den , dem es eh egal ist , was der Sprit kostet , oder aber den , der jetzt schon zu kämpfen hat ?! Auch dies würde wieder zu Ungunsten des kleinen Mannes ausgehen . Dem der 46 000 € Ruhegehalt bekommt , dem sind 5 € pro Liter egal , mir aber nicht !

Das ist die Realität , es wird sich nur etwas ändern , wenn wir aufhören immer nur das vermeintlich kleinere Übel zu wählen .

Also auch wenn ich mit der Linkspartei veilleicht erst mal Schwarz /Gelb wähle wird sich spätestens wenn diese den Karren ganz in den Dreck gefahren haben etwas ändern müssen und dann bleibt zu hoffen , daß das dann nur in Richtung Links geht und nicht in Richtung Rechts !

n.e !

[driving pingu]

Wenn also die Linkspartei einen großen Teil der Nicht, oder Wechselwähler mobilisieren kann und das Ganze auf eine Art Pattsituation herausläuft , haben die etablierten Partein ein Problem

n.e !

nicht nur die

...und dann bleibt zu hoffen , daß das dann nur in Richtung Links geht und nicht in Richtung Rechts !

Und aus welcher Richtung kommt dieser Begriff:

Wirtschaftsflüchtlinge

Das Bankensanierungsprogramm...nunja, es ist tragisch. Dient aber nunmal in erster Linie nicht dazu, die Banker (oder Bankster) zu retten.

Beim Kindergeld stimme ich zu. Das ist ein Witz. Wobei das für so ziemlich jeden Betrag gelten würde. 10€ pro Kind, das kostet ja insgesamt ein Vermögen! Und das, ohne dass es dem Einzelnen was bringt.
Di Kohle sollte man doch besser in vernünftige Betreuungs- und Bildungsangebote stecken.

[Otto]

Man otto , ich werde aber nicht SPD - Bündniss 90 die Grünen wählen und viele andere werden das auch nicht !

Lass doch mal einen Gedanken zu ,

Du hast regelrechte Angst vor schwarz / gelb , nur welchen Unterschied gibt es noch zu rot / grün , keinen wesentlichen gibt es mehr !

Ich erinnere mich noch zu gut an die Kohl-Zeit. Für mich gibt's da gewichtige Unterschiede.

Denk mal an die ganz vielen Nichtwähler , die von den etablierten Parteien so entäuscht worden sind , daß sie jahrelang nicht mehr zur Wahl gegangen sind ! Zum einen Wähler , die noch nie gewählt haben , oder zum anderen vor acht Jahren das letzte mal gewählt haben , das wären reale Stimmen für die eine , oder auch andere Partei , die aber nicht in einer Rechnung über Wechselwähler einfliessen würde .
Also keine Verluste im eigentlichen Sinne für die grossen Parteien , aber gegebenenfalls können genau diese Stimmen eine Machtumverteilung hervorrufen .
Um es ganz einfach darzustellen , es sind nicht mehr 60 Wähler , die für 100 % stehen , sondern 100 Wähler für 100 % . Man hat also ein Mehr an Stimmen , wo dann die ganze übliche Rechnung kippen kann.

Die Nichtwähler interessieren mich nicht, weil sie immer die Partei wählen, die dann die Wahl gewinnt. Und das ist keine Meinung, sondern Mathematik. Alle, die 2005 nicht hingegangen sind, haben die Große Koalition gewählt, ob sie es wollten oder nicht.

Wenn also die Linkspartei einen großen Teil der Nicht, oder Wechselwähler mobilisieren kann und das Ganze auf eine Art Pattsituation herausläuft , haben die etablierten Partein ein Problem

Das ist Wunschdenken.

1. Atompolitik - wer nicht Rot-Grün wählt, ist für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke, denn Schwarz-Gelb wird den Atomausstieg rückgängig machen.

Unter Rot /Grün wurden die Stillegungszeiten für Atomkraftwerke auch nicht umgesetzt , geredet wurde wie üblich viel , aber geschehen ist nicht viel .

Das ist nicht richtig, es wurden bis 2005 bereits zwei AKWs stillgelegt. Über Laufzeitverlängerungen reden nur Union und FDP. Und auch in der Frage der Endlagerstätte gibt es — für mich als Niedersachsen — einen wichtigen Unterschied zwischen SPD und Union/FDP.

2. Wirtschaftspolitik - nur die mit den Gewerkschaften verbündete SPD kann dafür sorgen, dass der Begriff "Soziale Marktwirtschaft" einen Sinn behält. Die absolute Freiheit des Marktes hat sich ebenso diskreditiert wie der HO-Laden, den die Linkspartei für die "Deutschland GMBH" im Sinn hat.

3. Arbeitsmarktpolitik - nur Rot-Grün kann verhindern, dass Schwarz-Gelb die schwer erkämpften Arbeitnehmerrechte schleift.

SPD und Gewerkschaften , das war einmal .Die SPD hat selber hart erkämpfte Rechte aufgeweicht , sie hat unter anderem den modernen Sklavenhandel /Zeitarbeitsfirmen erst möglich gemacht . Die SPD ist mitverantwortlich , daß bei gleicher Arbeitsleistung zwei verschiedene Löhne gezahlt werden . Wo ist da das " Sozial " geblieben ?! Zusätzlich auch noch bei Frauen , die für die gleiche Leistung weniger Lohn bekommen (z.B.Putzfirmen) , das ist diskriminiered .

1. Frauen erhalten schon immer weniger Lohn für die gleiche Arbeit. Der Nachweis, dass dies unter der Großen Koalition schlimmer geworden ist, ist kaum zu führen.

2. Die SPD hat sich an Strukturreformen beteiligt, die so oder so ähnlich unbedingt nötig waren, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer exportabhängigen Wirtschaft zu gewährleisten.

3. Sozial ist, ein Sozialsystem auch unter veränderten Bedingungen zu erhalten, die völlig anders sind als zu der Zeit, als dieses Sozialsystem geschaffen wurde.

Vielleicht wird es zu Schwarz /Gelb kommen , aber realistisch gesehen stellt das , was du da als Alternative anbietest keine Alternative dar , denn die eigentlichen Werte , für die mal eine SPD gestanden hat , gibt es nicht mehr

Dann hast du die "Werte" der Sozialdemokratie nicht richtig verstanden, und abgesehen davon haben SPD, CDU, Grüne und FDP plus die Mehrheit der Bundesländer für die Hartz-IV-Gesetze gestimmt.

. Rot /Grün ist nicht besser und realistischerweise sollte man sich dabei dann auch auf eine Spritpreis von 5 € pro Liter einstellen , wenn man die Aspekte der Grünen noch einbezieht . Wen würde das dann wieder treffen ?! Den , dem es eh egal ist , was der Sprit kostet , oder aber den , der jetzt schon zu kämpfen hat ?! Auch dies würde wieder zu Ungunsten des kleinen Mannes ausgehen . Dem der 46 000 € Ruhegehalt bekommt , dem sind 5 € pro Liter egal , mir aber nicht !

Oh doch, für mich ist, war Rot-Grün besser, nur, dass die Regierung Schröder-Fischer immer den Klotz des Bundesrates am Bein hatten, aber das wird ja immer gerne vergessen.

Der Spritpreis würde in noch ganz andere Höhen schnellen, wenn ein hypothetischer Kanzler Lafontaine die Großkonzerne aus dem Land gejagt hat.

Das ist die Realität , es wird sich nur etwas ändern , wenn wir aufhören immer nur das vermeintlich kleinere Übel zu wählen .

Die mathematische Realität ist, dass nicht die SPD, sondern die Linkspartei für eine Kanzlerin Merkel verantwortlich ist. Rot-Grün hatte vier Jahre zuvor einen Kanzler Stoiber verhindert.

Also auch wenn ich mit der Linkspartei vielleicht erst mal Schwarz /Gelb wähle wird sich spätestens wenn diese den Karren ganz in den Dreck gefahren haben etwas ändern müssen und dann bleibt zu hoffen , daß das dann nur in Richtung Links geht und nicht in Richtung Rechts !
n.e !

Das ist mir zu fatalistisch gedacht und ist auch angesichts der Weltlage ungeheuer gefährlich. Wenn die Weltmärkte sich erst einmal neu organisiert haben, ist der Wiedereinstieg ungeheuer schwer.

Insofern wird Schwarz-Gelb den Laden auch nicht vor die Wand fahren, aber sie werden den Trend der Umverteilung von unten nach oben, der ja für die letzten 25 Jahre nachweisbar ist, nicht thematisieren, sondern lediglich je nach Wahllage der einen oder anderen Gruppe ihrer Stammwählerschaft Puderzucker in den Hintern blasen, siehe Herdprämie oder Erbschaftssteuer.

Dass Rot-Grün diesen Trend nicht stoppen konnte in den sieben Jahren, die die Koalition hatte, lag auch an der schlechten Wirtschaftslage, insbesondere nach 2001. Schröder mag ja seine Fehler haben, aber er hatte absolut den Mut, die Dinge anzugehen und den Müll der Kohl-Zeit nach der verkorksten Einheit aufzuräumen.

Politik ist nun einmal die Kunst der faulen Kompromisse, die "reine Lehre" wirst du nirgendwo finden, insofern fand ich den "gebremsten" Kapitalismus der Sozialen Marktwirtschaft immer ganz gut, weil die soziale Stabilität gewährleistet war. In den letzten 20 Jahren, nach dem Ende des Warschauer Pakts, ist der soziale Gedanke angesichts der neuen Möglichkeiten, Geld zu verdienen, unter die Räder gekommen. Schröder wollte den deutschen Blair machen, der in Anlehnung an die Amerikaner in Großbritannien scheinbar große Erfolge mit der Modernisierung hatte. Zu welchen wirklichen gesellschaftlichen Kosten sei dahingestellt, aber niemand, keine Regierung hätte sich den neoliberalen Tendenzen, die unter dem Stichwort Globalisierung verkauft werden, gänzlich verweigern können. Man braucht sich nur die eindeutig neoliberale Haltung der EU-Kommission anzusehen.

Mittlerweile hat der Glaube an die magischen Kräfte des freien Marktes auch wieder einen Knacks gekriegt, aber die SPD ist (noch) nicht in der Lage, nicht flexibel genug, das zu nutzen, um die Stellschrauben wieder etwas mehr in die andere Richtung zu drehen. Dafür hat die Union unter Merkel und Seehofer die Sozialpolitik entdeckt, aber das ist alles nur Blenderei, bei Merkel gibt es nur Gipfel, bei denen nichts herauskommt, ansonsten profitiert die Union von den Erfolgen der Schröder-Politik.

Rechts oder Links? Je nachdem, das Pendel geht hin und her.

[Otto]

Beim Kindergeld stimme ich zu. Das ist ein Witz. Wobei das für so ziemlich jeden Betrag gelten würde. 10€ pro Kind, das kostet ja insgesamt ein Vermögen! Und das, ohne dass es dem Einzelnen was bringt.
Di Kohle sollte man doch besser in vernünftige Betreuungs- und Bildungsangebote stecken.

Absolut richtig, eine Kindergelderhöhung, die gerade mal eine größere Packung Pampers abdeckt, ist Quatsch.

Viel schlimmer aber ist, dass Hartz-IV-Empfänger diese Erhöhung nicht erhalten bzw wieder abgezogen bekommen.

[driving pingu]

Ja, gerade bei denen, die sogar die 10€ merken würden, kommt nix an
Apropos Herdprämie: n.e., ich dachte, das wäre in deinem Sinne?

[((( WO=OW )))]

was ist mit den linken los

http://www.wikipedia.de/

pressefreiheit ade

Mit einstweiliger Verfügung des Landgerichts Lübeck vom 13. November 2008, erwirkt durch Lutz Heilmann, MdB (Die Linke), wird es dem Wikimedia Deutschland e.V. untersagt, "die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiterzuleiten", solange "unter der Internet-Adresse de.wikipedia.org" bestimmte Äußerungen über Lutz Heilmann vorgehalten werden. Bis auf Weiteres muss das Angebot auf wikipedia.de in seiner bisherigen Form daher eingestellt werden. Der Wikimedia Deutschland e.V. wird gegen den Beschluss Widerspruch einlegen.

[Otto]

schwaches Bild, finde ich auch:

aber die Seite ist ja noch erreichbar:

http://de.wikipedia.org/wiki/Lutz_Heilmann

[yogi]

...und ich hätte ohne dieses Getöse nie Notiz von ihm genommen...

[Otto]

...und ich hätte ohne dieses Getöse nie Notiz von ihm genommen...

Dann hat die Aktion ja doch einen Sinn: ganz viele Leute wissen jetzt, dass die Linkspartei Stasi-Leute in den Bundestag schickt.

[jr]

Er macht jetzt einen Rückzieher. Allerdings dürfte der Rummel um die Sache dadurch nicht kleiner werden. Jetzt wird jedes Detail erst recht ausgewalzt. Dafür gibt es inzwischen sogar eine Bezeichung: http://de.wikipedia.org/wiki/Streisand-Effekt

[Otto]

Merkel leistet sich einen schönen Versprecher auf dem Parteitag: "...Roland Kotz, äh, Koch.."

[jr]

Da kommen dann Versprechen und Versprecher zusammen.

[minol]

Merkel leistet sich einen schönen Versprecher auf dem Parteitag: "...Roland Kotz, äh, Koch.."

Lief das im Radio? Wo?

[Otto]

Merkel leistet sich einen schönen Versprecher auf dem Parteitag: "...Roland Kotz, äh, Koch.."

Lief das im Radio? Wo?

irgendwo im Deutschlandfunk in einem Bericht über den Parteitag.

[Otto]

Linkspartei im Abschwung:

Linke Basis wirft Parteispitze Stasi-Machenschaften vor
Aufruhr in der hessischen Linken: In Protestbriefen werfen dutzende Mitglieder der Parteiführung vor, Versammlungen zu manipulieren und Genossen zu bespitzeln. Gegen die Abgeordnete Schott wurde ein Parteiausschlussverfahren beantragt. Eine Austrittswelle droht.
(...)
Gegen die Landtagsabgeordnete Marjana Schott wurde ein Parteiausschlussverfahren beantragt. Schott wird vorgeworfen, Mitarbeiter zu Mini-Löhnen unter Hartz-IV-Niveau beschäftigt zu haben und in Kassel auf Parteikosten in einem Büro zu residieren, das ihrem Ehemann gehört. Die Landesvorsitzende der hessischen Linken, Ulrike Eifler, hatte sich "ziemlich empört" über die "prekären Beschäftigungsverhältnisse" in Schotts Büro gezeigt.
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 80,00.html

[n.e !]

Na endlich , nun hat auch die Bundeskanzlerin ihren " Skandal "

Nicht das sie noch aus dem Sattel fällt !



Dinner Party Affäre der Angela Merkel und Freund Josef Ackermann

Ein Abendessen für Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann im Bundeskanzleramt hat einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Eine Kanzlerin könne nicht jemandem anbieten, "auf Kosten des Steuerzahlers seinen 60. Geburtstag mit freier Entscheidung über 30 Gäste im Kanzleramt zu feiern", sagte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast dem ARD-Magazin "Report Mainz". Auch Linke, SPD und Steuerzahlerbund kritisierten die Geburtstagsfeier scharf. Diesen Artikel weiter lesen

Wasser predigen aber selbst Wein saufen , das kostet die CDU Prozente


n.e !

[Otto]

Wasser predigen aber selbst Wein saufen , das kostet die CDU Prozente
n.e !

Wollen's hoffen. Ich kenne niemanden, der CDU wählt, geschweige denn FDP. Habe auch seit Jahren niemanden gesprochen, der das tut, deswegen behaupte ich jetzt schon mal, dass das Wahlergebnis vom 27. September gefälscht ist.

[Peter]

Wählbar ist momentan eigentlich keiner,also was machen