Coronische Volksfront

Merkel und Co - nach dem Wetter Top-Thema im Taxi
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yogi
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Re:

Beitrag von yogi »

Otto hat geschrieben: 22.11.2021, 17:27 Na ja, wir sind nicht in China, wo eine allgemeine Impfpflicht sicherlich einfacher durchzusetzen wäre wie hier. Andererseits möchte man die verfassungsrechtlichen Bedenkenträger schon fragen, ob denn eine Serie von lokalen Lockdowns aufgrund der Krankenhausbelegung eher genehm wäre?
...und täglich grüßt das Murmeltier.
Nein, keine lokalen Lockdowns sondern Dichtmachen der Republik wenn ein lokaler Hotspot die Marke reißt.
Ich will nicht schon wieder auf dem Flickenteppich herumfliegen, und man kann von Söder halten was man will, aber wenn man schon eine Hospitalisierungsinzidenz als Gradmesser einführt, nutzt es nicht viel sie lokal zu begrenzen.
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Otto
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Beitrag von Otto »

Das dürfte mit der FDP in der Regierung kaum zu machen sein.
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Otto
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Beitrag von Otto »

Hospitalisierungsquote nach Impfstatus (44. KW):

Ungeimpfte 12-17 Jahre 1,6 zu 0,1 bei vollständig Geimpften
Ungeimpfte 18-59 Jahre 7,1 zu 1,0 bei vollständig Geimpften
Ungeimpfte 60+ Jahre 28,1 zu 6,0 bei vollständig Geimpften
Quelle: RKI
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jr
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Re: Coronische Volksfront

Beitrag von jr »

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Beitrag von Otto »

Ja, bei dem Rumgeeiere wünscht man sich schnell eine allgemeine Impfpflicht.

Ein ungeimpfter Taxifahrer ist eine Frechheit.
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Beitrag von Otto »

So, Höcke hat anscheinend Corona. Die Netzfunde dazu:

"Aber doch nur, weil der Landtag vorher seine Immunität aufgehoben hat!!1!"
"Das Virus geht konsequenter gegen rechte/Nazis vor als der Staat."


Der Prophet im MDR-Sommerinterview: "Corona ist vorbei. Und Corona wird auch nicht wiederkommen."

Man munkelt auch, einige prominente Impfversager seien längst heimlich geimpft:

♪♪♪
Dieser Pieks wird kein leichter sein,
Dieser Pieks macht Aua, tut weh
♪♪♪
♪♪♪
99 Spritzennadeln
Ließ ich mir in den Arm reinjagen,
Es hat furchtbar wehgetan,
Da musste gleich 'n Pflaster dran
♪♪♪
Zuletzt geändert von Otto am 25.11.2021, 20:42, insgesamt 1-mal geändert.
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Beitrag von Otto »

Bizarres Weltbild

Winfried Stöcker hat sich einen Namen als Rassist und Sexist gemacht. Am Wochenende verspritzte er selbst gemachten Impfstoff, bis die Polizei kam.
(...)
TAZ
Ich denke, da ist eine lange Haftstrafe angemessen. Aber Don Promillo aka Kubikis Wolfgang ist sein Rechtsanwalt.
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Beitrag von Otto »

Kurswechsel beim Linken-Vorstand: Für Lockdown und für Impfpflicht

Der Vorstand der Linken befürwortet eine Impfpflicht für Erwachsene. Außerdem werden mehr Impfteams und ein sozial abgefederter Lockdown gefordert.
(...)
TAZ
Frau Weidelknecht sieht das bestimmt anders.
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Re: Coronische Volksfront

Beitrag von jr »

Es gelten daher ab dem 01.12.2021 die für die Warnstufe 2 festgelegten Schutzmaßnahmen, namentlich des § 4 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 3 Nr. 2, des § 5 Abs. 1 Satz 2, des § 6 Abs. 1 Nr. 10, § 8 Abs. 6, des § 8a Abs. 4, des § 8b Abs. 4, des § 9 Abs. 4, des § 10 Abs. 3 Satz 2-5, Abs. 4 Satz 2-4. 4, des § 11 Abs. 3 Satz 2-4, Abs. 4 Satz 2-4, des § 11a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 4, des § 11b Abs. 3 Satz 4 und Abs. 7, des § 12 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 S. 3, Abs. 4 Satz 4 und des § 14 Abs. 3 S.3 Nds. Corona-Verordnung.

https://www.oldenburg.de/fileadmin/olde ... B__22_.pdf
Ist doch alles ganz einfach.
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Otto
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Beitrag von Otto »

Warum sollten die Webseiten der Stadt Oldenburg besser sein als die übliche Politik unserer SimCity-Spieler im Rathaus?

Auf jeden Fall hast du mit dem PDF gute Chancen vor dem Verwaltungsgericht, wenn du gegen ein eventuelles Bußgeld angehst. Das muss ein Bürger nicht verstehen.
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yogi
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Re: Coronische Volksfront

Beitrag von yogi »

...hieß es nicht mal: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht...?
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Re: Coronische Volksfront

Beitrag von yogi »

Dirk Zingler: „Abwälzen der Verantwortung kaum noch zu ertragen“
(...)
„Unser Land ist in einem katastrophalen Zustand, weil es katastrophal geführt wurde und katastrophal kommuniziert wurde.“
(...)
„Der Profifußball ist nicht in der Lage, liefern zu müssen, sondern liefern muss der Staat - durch vernünftige Kommunikation und vernünftige Corona-Politik. (…) Ich habe 2021 fünf Wochen lang jeden Tag Stunden auf einer Intensivstation verbracht (aufgrund eines Krankheitsfalls im engsten persönlich Umfeld, Anmerkung der Kicker-Redaktion.). Ich weiß, wovon ich rede, ich weiß auch, was für eine Belastung die Schwestern und Pfleger haben. Mir brauchen sie nichts erzählen. Nicht der Fußball ist das Problem. Das Problem ist, dass wir in der Pandemie 30.000 Pflegkräfte und 6000 Betten verloren haben. Der Staat muss erst einmal seine Hausaufgaben machen, dann kann er die Grundrechte bei den Menschen einschränken. Dann habe ich auch Verständnis dafür und das Gefühl: Du hast alles untersucht, Staat, du bist an die Grenzen des Möglichen gegangen. (…) Da setzt sich eine Gesundheitssenatorin (Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci, d. Red.) hin und sagt: Ich würde am liebsten noch mehr verbieten. Da fehlen mir die Worte. Dieser Ansatz, dass ich nur durch Verbieten Infektionen vermeiden kann, da hört es bei mir leider auf.“
(...)
„Ich wünsche mir eine klare Führung. Durch Krisen muss geführt werden, und dabei muss gut kommuniziert werden. All das tun wir nicht. Wenn der Bundestag etwas mehrheitlich beschließt und es wird zum Gesetz, dann ist es so. Wir sind aber im Vollchaos. Ich bin froh, dass diese abgewählte Regierung endlich abtritt und wir hoffentlich einen Neuanfang kriegen.“
(...)
www.berliner-zeitung.de/politik-gesells ... -li.198611
...guter Mann, hat meine Einschätzungen der Lage zum Teil mit meinen Worten wie ich finde auf den Punkt gebracht.
Er ist wahrscheinlich wie ich auch kein Intellektueller, sondern hat nur 1+1 zusammengezählt.
Leider reicht das heutzutage schon aus, um zu einem ernüchternden Meinungsbild über die herrschende Corona - Politik zu kommen.
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Re: Coronische Volksfront

Beitrag von jr »

Auf den Punkt gebracht, stimmt. Doch seine Hoffnung, daß eine andere Regierung besser arbeitet, dürfte enttäuscht werden. Verbieten ist einfacher als Probleme zu lösen.
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Otto
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Beitrag von Otto »

Der Staat muss erst einmal seine Hausaufgaben machen, dann kann er die Grundrechte bei den Menschen einschränken.
Das ist gefährlicher Schwachsinn, im wahrsten Sinne des Wortes Geschwurbel, das sich nicht von dem einer Wagenknecht, eines Höcke oder Schiffmann unterscheidet.

Der Staat hat seine Hausaufgaben trotz der ständigen Grätschen von Rechts gemacht. Ich zähle mal ganz intellektuell die Zahlen zusammen.

Deutschland: 83 Millionen Einwohner: 103.000 Todesfälle
Großbritannien: 67 Millionen Einwohner, 146.000 Todesfälle
Frankreich: 67 Millionen Einwohner, 120.000 Todesfälle

Jetzt gehört zu diesen Hausaufgaben der neuen Regierung sowie der Oppositionsparteien CDU/CSU und Linke, wie man eine verfassungsrechtlich einwandfreie Impfpflicht für diejenigen hinkriegt, die sich der Impfung immer noch verweigern.

Der Staat schränkt die Grundrechte ständig ein. Du darfst nicht besoffen Auto fahren, sonst nimmt man dir auch gegen deine Willen Blut ab. Wenn du dich nicht anschnallst, zahlst du ein Bußgeld. Du kannst dir beim Kiosk kein Heroin so einfach wie Alkohol holen. Wenn ich allein bedenke, wie viele Einschränkungen die Raucher in den letzten Jahrzehnten hinnehmen mussten.

Zur Impfpflicht bitte § 20 Abs. 6 Infektionsschutzgesetz lesen und zu Lockdowns bitte Artikel 11 Absatz 2 Grundgesetz.
Zuletzt geändert von Otto am 05.12.2021, 16:21, insgesamt 1-mal geändert.
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Re:

Beitrag von yogi »

Otto hat geschrieben: 05.12.2021, 16:20 Der Staat schränkt die Grundrechte ständig ein.

Zur Impfpflicht bitte § 20 Abs. 6 Infektionsschutzgesetz lesen und zu Lockdowns bitte Artikel 11 Absatz 2 Grundgesetz.
...was mir nicht gefällt.
Ich habe zur Imftpflicht gelesen und auch zu Lockdowns, auch das mißfällt mir.
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Otto
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Beitrag von Otto »

Tja, das Leben ist kein Ponyhof...

Das Grundgesetz wurde nicht geändert, das steht da schon ewig drin. Ich hatte ja während einer fünfjährigen Ausbildung das Vergnügen, dass Staatsrecht in jeder Verwaltungsschule und auf jedem Lehrgang oder Seminar immer mit dabei war. Insofern hat mich von vorneherein gewundert, dass nicht sofort Impfpflichten für gefährdete Gruppen der Bevölkerung und für die Gruppen erlassen wurden, die in einem 'Sonderrechtsverhältnis' zum Staat stehen (schulpflichtige Kinder, Beamte, Soldaten und Strafgefangene).
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Re: Coronische Volksfront

Beitrag von jr »

In den Niederlanden wurde ein Mann verhaftet, der im Internet Coronaviren zur Selbstinfektion zum Kauf angeboten haben soll: 33,50 Euro, inklusive Mutationen.

https://www.heise.de/news/Coronaviren-i ... 92597.html
Es gibt nichts, was man nicht verkaufen könnte. Die Suchmaschinen machen es bei den Ergebnissen vor.
Datenpanne beim Landesgesundheitsamt: Neue Corona-Zahlen kommen erst am Dienstag

https://www.goettinger-tageblatt.de/Nac ... m-Dienstag
Die Sachsen haben an Buß- und Bettag und Nikolaustag eine Auszeit beim Melden genommen, jetzt sind die Niedersachsen dran. So richtig belastbar sind die Inzidenzwerte eher selten.
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Beitrag von Otto »

Im Gegenteil, da über jede Datenpanne sofort und ausgiebig berichtet wird, ist die Datenlage insgesamt ziemlich verlässlich.

Die bundesweite Inzidenz liegt bei 375, in Oldenburg bei 106,7.
Klare Kante gegen Corona: drei Erfolgsgeheimnisse des Nordwestens

Mit Neid blickt der Rest der Republik auf die niedrigen Inzidenzen in Niedersachsen und Schleswig-Holstein.
Wird Deutschlands Nordwesten besser regiert – oder leben dort die vernünftigeren Leute?
Drei Faktoren scheinen dem Nordwesten zu helfen.
(...)
„Querdenker“ gibt es überall. Ihr Anteil aber ist im Nordwesten besonders gering. Einen Hinweis darauf geben die Wahlergebnisse der AfD: In Niedersachsen kam die Partei bei der letzten Landtagswahl auf 6,2 Prozent, in Schleswig-Holstein auf 5,9 Prozent – das sind die niedrigsten Werte in ganz Deutschland.
(...)
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Re:

Beitrag von yogi »

Otto hat geschrieben: 08.12.2021, 16:44 Tja, das Leben ist kein Ponyhof...
(...)
Insofern hat mich von vorneherein gewundert, dass nicht sofort Impfpflichten für gefährdete Gruppen der Bevölkerung und für die Gruppen erlassen wurden, die in einem 'Sonderrechtsverhältnis' zum Staat stehen (schulpflichtige Kinder, Beamte, Soldaten und Strafgefangene).
Stimmt, kann mich erinnern.
Zu diesem Sonderrechtsverhältnis in Bezug auf Strafgefangene hatten wir bezüglich Renten/Einkommen auch schon unterschiedliche Meinungen.
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Re: Coronische Volksfront

Beitrag von yogi »

Oberverwaltungsgericht kippt 2G-Regel im Einzelhandel für Niedersachsen
(...)
Der Lebensmittelhandel, Gartenmärkte und Elektronikreparaturläden waren von der Regelung ausgenommen. Diese unterschiedliche Auslegung habe keine nachvollziehbaren sachlichen Gründe, urteilte das Gericht.
(...)
Außerdem sei nicht ersichtlich, dass das Land seine Forschung zu Infektionswegen erhöht habe, um die Zielgenauigkeit seiner Schutzmaßnahmen zu erhöhen. Das Gericht habe schon mehrfach beanstandet, »dass verlässliche und nachvollziehbare Feststellungen zur tatsächlichen Infektionsrelevanz des Geschehens im Einzelhandel fehlten«.
(...)
www.spiegel.de/wirtschaft/coronavirus-g ... dbb5bd3518
...eine schallende Ohrfeige für die niedersächsische Landesregierung.
Aber die Erkenntnisse des OVG sind ja nun beileibe nicht neu und wurden in diesem thread ja schon thematisiert, was die Bauchlandung der Regierung eher noch schlimmer macht.
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