Miet - Nomaden

Rechtsfragen rund um das Taxi
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yogi
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Miet - Nomaden

Beitrag von yogi »

Sozialversicherungspflicht auch für Taxifahrer im "Mietmodell"
Fahrer abhängig beschäftigt und daher sozialversicherungspflichtig

(...)
http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Dor ... s25690.htm
...netter Versuch.
Ich habe viel von meinem Geld für Alkohol, Weiber und schnelle Autos ausgegeben ... den Rest habe ich einfach verprasst.
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jr
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Beitrag von jr »

Sozialgericht Dortmund hat geschrieben:Die "Mietfahrer" trügen kein eigenes Unternehmerrisiko. Sie entrichteten keine zeitgebundene, sondern eine kilometerabhängige Vergütung für die Nutzung der Taxis und könnten die erzielten Erlöse als Arbeitsentgelt behalten. Das unternehmerische Risiko der Nichtinanspruchnahme der Taxis als wesentliche Betriebsmittel und entsprechender unwirtschaftlicher Wartezeiten sei bei der Taxizentrale verblieben. Ein echtes Unternehmerrisiko entstehe jedoch erst dann, wenn wegen Arbeitsmangels nicht nur kein Einkommen erzielt werde, sondern zusätzlich auch Kosten für betriebliche Investitionen anfielen.
Bedeutet das, daß ein Mieten auf Zeit nicht beanstandet worden wäre? Interessant.
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