Die AfD könnte sich das Leben viel einfacher machen. Einfach für die Erhöhung trommeln und - schwups - ist sie weg. Oder für Corona-Einschränkungen ohne Ende. Die anderen Parteien sehen sich ja verpflichtet, automatisch dagegen zu sein.CDU und AfD in Sachsen-Anhalt könnten gemeinsam die bundesweite Anhebung des Rundfunkbeitrags blockieren. Der Grünen-Chef nannte das alarmierend.
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... tionsbruch
Eigentlich alles ganz einfach
Eigentlich alles ganz einfach
Es geht ja wohl eher darum, inwieweit die Union bereit ist, den Tabubruch zu begehen, mit der AfD zusammenzuarbeiten.
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.
"In der Lebenswelt gibt es drei Kategorien, das Essbare, das Kopulierbare und das Gefährliche"
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
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Re: Eigentlich alles ganz einfach
Die Partei soll also gegen die Ansicht, die sie seit Jahren vertritt, stimmen? Wie man vor einigen Tagen lesen konnte, gibt es in den anderen Parteien Abgeordnete, die wegen der AfD gegen ihre Überzeugung abstimmen. Doch wie ernst soll man Politiker nehmen, die sich nicht mehr an Fakten oder Wählerwillen ausrichten sondern (nur noch) am Kontrahenten?
Re: Eigentlich alles ganz einfach
Die Annahme des Vorschlags zur Beitragserhöhung ist von der Tagesordnung gestrichen.
Damit ist die Erhöhung des Rundfunkbeitrags mangels erfolgter Zustimmung des Landes vom Tisch, ohne mit der AfD abgestimmt zu haben.
Natürlich ist das auch nicht demokratisch, da nicht abgestimmt wurde. Aber wen wunderts bei den Politikern.
Damit ist die Erhöhung des Rundfunkbeitrags mangels erfolgter Zustimmung des Landes vom Tisch, ohne mit der AfD abgestimmt zu haben.
Natürlich ist das auch nicht demokratisch, da nicht abgestimmt wurde. Aber wen wunderts bei den Politikern.
Was sich abschalten lässt ist ein Feature, was nicht ein Bug.
Re: Eigentlich alles ganz einfach
...und genau dieser Eindruck verfestigt sich immer mehr bei den Wählern.
Wofür braucht's noch Parlamente, wenn diese sich selbst verzwergen und quasi in wichtigen Punkten die Arbeit einstellen oder aber durch Geschäftsordnungstricks ausgebootet werden?
Solches Rumgeeiere spielt letztlich der AfD in die Karten, die parlamentarische Demokratie und auch die politische Debatte nimmt derzeit einen riesigen Schaden.
Zuletzt geändert von yogi am 08.12.2020, 17:16, insgesamt 1-mal geändert.
Ich habe viel von meinem Geld für Alkohol, Weiber und schnelle Autos ausgegeben ... den Rest habe ich einfach verprasst.
George Best
Der Verstand ist wie ein Fallschirm. Er funktioniert nicht, wenn er nicht offen ist.
Frank Zappa
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Re: Eigentlich alles ganz einfach
Es fragt sich, warum überhaupt über den Beitrag abgestimmt werden muß. Denn offensichtlich ist das "Ja" sowieso unumgänglich und ein Ablehnen der KEF-Bedarfsfeststellung faktisch nicht möglich. Wenn Politiker den Unfug beenden wollen, müssen sie schon an die Wurzeln ran und den Auftrag einschränken.
Re: Eigentlich alles ganz einfach
Genau, der Staatsvertrag muß weg.
Was sich abschalten lässt ist ein Feature, was nicht ein Bug.
Re: Eigentlich alles ganz einfach
Die Verfassungsrichter betätigen sich als Querdenker und lassen den ÖRR vorerst auflaufen: https://www.zeit.de/kultur/2020-12/bund ... -kommentar
War klar, daß es nicht den unzähligen Koch- und Quizsendungen an den Kragen geht. Aber immerhin: Offenbar sind Einsparungen möglich.ZON hat geschrieben:In Reaktion auf den Karlsruher Beschluss hat das Deutschlandradio bereits Einsparungen in Millionenhöhe angekündigt.
Koch- und Quizsendungen wirst du beim Deutschlandradio nicht finden.
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.
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Re: Eigentlich alles ganz einfach
Eben. Deswegen spart es sich da am leichtesten.