Eigentlich alles ganz einfach

Scholz und Co - nach dem Wetter Top-Thema im Taxi
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jr
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Eigentlich alles ganz einfach

Beitrag von jr »

CDU und AfD in Sachsen-Anhalt könnten gemeinsam die bundesweite Anhebung des Rundfunkbeitrags blockieren. Der Grünen-Chef nannte das alarmierend.

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... tionsbruch
Die AfD könnte sich das Leben viel einfacher machen. Einfach für die Erhöhung trommeln und - schwups - ist sie weg. Oder für Corona-Einschränkungen ohne Ende. Die anderen Parteien sehen sich ja verpflichtet, automatisch dagegen zu sein.
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Otto
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Beitrag von Otto »

Es geht ja wohl eher darum, inwieweit die Union bereit ist, den Tabubruch zu begehen, mit der AfD zusammenzuarbeiten.
Verännern mutt sien, sä de Düvel, do streek he sien Steert gröön an.

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jr
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Re: Eigentlich alles ganz einfach

Beitrag von jr »

Die Partei soll also gegen die Ansicht, die sie seit Jahren vertritt, stimmen? Wie man vor einigen Tagen lesen konnte, gibt es in den anderen Parteien Abgeordnete, die wegen der AfD gegen ihre Überzeugung abstimmen. Doch wie ernst soll man Politiker nehmen, die sich nicht mehr an Fakten oder Wählerwillen ausrichten sondern (nur noch) am Kontrahenten?
Taktikus
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Re: Eigentlich alles ganz einfach

Beitrag von Taktikus »

Die Annahme des Vorschlags zur Beitragserhöhung ist von der Tagesordnung gestrichen.

Damit ist die Erhöhung des Rundfunkbeitrags mangels erfolgter Zustimmung des Landes vom Tisch, ohne mit der AfD abgestimmt zu haben.

Natürlich ist das auch nicht demokratisch, da nicht abgestimmt wurde. Aber wen wunderts bei den Politikern.
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yogi
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Re: Eigentlich alles ganz einfach

Beitrag von yogi »

Taktikus hat geschrieben: ↑08.12.2020, 16:58
Damit ist die Erhöhung des Rundfunkbeitrags mangels erfolgter Zustimmung des Landes vom Tisch, ohne mit der AfD abgestimmt zu haben.

Natürlich ist das auch nicht demokratisch, da nicht abgestimmt wurde. Aber wen wunderts bei den Politikern.
...und genau dieser Eindruck verfestigt sich immer mehr bei den Wählern.
Wofür braucht's noch Parlamente, wenn diese sich selbst verzwergen und quasi in wichtigen Punkten die Arbeit einstellen oder aber durch Geschäftsordnungstricks ausgebootet werden?
Solches Rumgeeiere spielt letztlich der AfD in die Karten, die parlamentarische Demokratie und auch die politische Debatte nimmt derzeit einen riesigen Schaden.
Zuletzt geändert von yogi am 08.12.2020, 17:16, insgesamt 1-mal geändert.
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jr
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Re: Eigentlich alles ganz einfach

Beitrag von jr »

Es fragt sich, warum überhaupt über den Beitrag abgestimmt werden muß. Denn offensichtlich ist das "Ja" sowieso unumgänglich und ein Ablehnen der KEF-Bedarfsfeststellung faktisch nicht möglich. Wenn Politiker den Unfug beenden wollen, müssen sie schon an die Wurzeln ran und den Auftrag einschränken.
Taktikus
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Re: Eigentlich alles ganz einfach

Beitrag von Taktikus »

Genau, der Staatsvertrag muß weg.
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jr
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Re: Eigentlich alles ganz einfach

Beitrag von jr »

Die Verfassungsrichter betätigen sich als Querdenker und lassen den ÖRR vorerst auflaufen: https://www.zeit.de/kultur/2020-12/bund ... -kommentar


ZON hat geschrieben:In Reaktion auf den Karlsruher Beschluss hat das Deutschlandradio bereits Einsparungen in Millionenhöhe angekündigt.
War klar, daß es nicht den unzähligen Koch- und Quizsendungen an den Kragen geht. Aber immerhin: Offenbar sind Einsparungen möglich.
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Otto
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Beitrag von Otto »

Koch- und Quizsendungen wirst du beim Deutschlandradio nicht finden.
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jr
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Re: Eigentlich alles ganz einfach

Beitrag von jr »

Eben. Deswegen spart es sich da am leichtesten.
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