Wie wäre es mit Sozialdemokratie?

Scholz und Co - nach dem Wetter Top-Thema im Taxi
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yogi
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Beitrag von yogi »

Neues SPD-Führungsduo will Koalitionsvertrag nachverhandeln
(...)
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 99180.html
Pacta sunt servanda

...oder in der Not bedient mann/frau sich der juristischen Giftküche und sagt: Wegfall der Geschäftsgrundlage.

Nachverhandeln: wasch mir den Pelz aber mach mich nicht naß.

Ich glaube, dieses vielleicht von den Mitgliedern kathartisch angelegte Duo ist ein weiterer Sargnagel einer sich in Agonie befindenden sozialdemokratischen Hülle namens SPD...
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jr
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Beitrag von jr »

Wegfall der Geschäftsgrundlage.
Das dürfte die Hauptursache für den langjährigen Wählerschwund sein. Die SPD bleibt stehen, ihre Wähler wandern weiter. Die Geldverteilmasche zieht nicht mehr.
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jr
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Beitrag von jr »

Mattheis, die dem linken Parteiflügel angehört, sagte, die SPD müsse sich jetzt auf Inhalte wie Verteilungsfragen und soziale Gerechtigkeit konzentrieren. "Für mich sind diese Themen nur umsetzbar außerhalb der großen Koalition", sagte Mattheis.

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... erneuerung
Aus der Opposition heraus regieren? Eine Mehrheit, um da wieder herauszukommen, ist ja derzeit nicht in Sicht. Ich bin ja gespannt, was die anderen Abgeordneten zu einem vorzeitigen Jobverlust sagen.
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Otto
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Beitrag von Otto »

Es ist ja ja nicht soziale Geldverteilungspolitik gewesen, die die SPD in die Krise geführt hat. Hartz IV, der Wiedereintritt in die GroKo, obwohl es ein gegenteiliges Wahlversprechen gab, das Mitmachen beim Waffenhandel. Es gäbe viele Punkte, in denen sich die SPD von der Union absetzen könnte.

Aktuell hätte die Union, auch zusammen mit der FDP, keine Regierungsmehrheit.
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yogi
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Beitrag von yogi »

Otto hat geschrieben:Es ist ja ja nicht soziale Geldverteilungspolitik gewesen, die die SPD in die Krise geführt hat. Hartz IV,...
...hast recht, Hartz IV ist schon eher asoziale Geldverteilungspolitik.
Aber das ist ihnen ja kürzlich sogar höchstrichterlich erklärt worden.
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yogi
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Beitrag von yogi »

jr hat geschrieben: Aus der Opposition heraus regieren? Eine Mehrheit, um da wieder herauszukommen, ist ja derzeit nicht in Sicht. Ich bin ja gespannt, was die anderen Abgeordneten zu einem vorzeitigen Jobverlust sagen.
Kein GroKo-Ende
Die SPD-Spitze sagt die Revolte wieder ab

(...)
https://www.tagesspiegel.de/politik/kei ... 97334.html
...die Spannung hat nicht sehr lange angehalten... :lol:
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yogi
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Beitrag von yogi »

Warburg Bank im Cum-Ex-Skandal
Hamburg verzichtete auf 47 Millionen Euro

(...)
Zu dem Treffen mit Scholz notiert Olearius, er habe diesen über den Sachstand des Ermittlungsverfahrens und des Steuerverfahrens gegen Warburg berichtet. Wie Scholz hierauf reagierte, geht aus den Unterlagen nicht hervor. Laut den Aufzeichnungen interpretierte Olearius das zurückhaltende Verhalten von Scholz dahingehend, dass sich die Bank und Olearius "keine Sorgen zu machen brauchen".
(...)
www.tagesschau.de/investigativ/panorama ... k-101.html
...etwas später - neue Baustelle:
Sondersitzung des Finanzausschusses
Scholz verteidigt Finanzaufsicht im Wirecard-Skandal

(...)
Die Opposition drohte dem möglichen Kanzlerkandidaten der SPD mit einem Untersuchungsausschuss, der sich bis in das Wahljahr 2021 ziehen würde.
(...)
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/w ... ba6be4bc18
... :roll: ... - mit dem Spitzenkandidaten nun mal gar nicht, aber auch sonst: diese SPD ist derzeit nicht wählbar...
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yogi
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Beitrag von yogi »

Sozialdemokraten nominieren Kanzlerkandidaten
Bartsch offen für Koalition mit SPD unter Führung von Scholz

(...)
Der Bewerber um den CDU-Vorsitz und frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Scholz ein Scheitern vorausgesagt: „Olaf Scholz wird es so ergehen wie Peer Steinbrück 2013: Der Kandidat passt nicht zur Partei“, sagte Merz unserer Redaktion.
(...)
www.rp-online.de/politik/deutschland/di ... d-52683147
...unglaublich. Und auch, daß ich Friedrich Merz mal vorbehaltlos zustimmen kann... :P
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jr
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Beitrag von jr »

Kann es sein, daß die Partei - eigentlich rotuntypisch - keinen Plan hat?
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yogi
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Beitrag von yogi »

Cum-Ex-Skandal
Bankier suchte Hilfe bei Scholz

(...)
www.tagesschau.de/investigativ/panorama ... g-101.html
Cum-Ex
Der Bankier und seine Freunde in der Politik

(...)
www.zeit.de/hamburg/2020-09/cum-ex-olaf ... euerbetrug
...ja, diese Partei hat wirklich keinen Plan. Und kennt wohl auch nicht ihr Führungspersonal.
Als Kanzlerkandidat einer sich sozialdemokratisch nennenden Partei ist er jetzt wohl verbrannt, auch schon vor dem drohenden Wirecard - Untersuchungsausschuß.
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Otto
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Beitrag von Otto »

SPD, erst Borjans und Esken für die Parteiführung, dann Scholz als Kandidat.

Links blinken und dann rechts abbiegen.
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Beitrag von Taktikus »

Ich war mal Mitglied in der SPD. Mein letztes wahrnehmen der Partei war Gabriel, der erst dafür gesorgt hat, daß nur die Arbeitnehmer Steigerungen in den Sozialkassen leisten müssen (mittlerweile zurückgenommen (nicht von ihm) bin mir aber nicht sicher), die Arbeitgeber aber davon ausgenommen sind. Jetzt hat er einen tollen Job, und jeder weiß, wie er den bekommen hat.

Und die SPD wundert sich immernoch, warum sie keiner mehr mag. Scholz ist genauso. Schiebt der Privatbank über 40 Millionen in den Arsch und meint, alles sei gut und er habe sich heldenhaft für die deutsche Wirtschaft eingesetzt.

Unwählbar, seit langem, und Änderungen sind nicht erkennbar. Letzter Wendehals war der (jetzt ehemalige) Juso-Chef, und es geht immer so weiter ...
Was sich abschalten lässt ist ein Feature, was nicht ein Bug.
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yogi
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Beitrag von yogi »

Taktikus hat geschrieben: Letzter Wendehals war der (jetzt ehemalige) Juso-Chef,...
...der letzte wahre Chef: www.fernsehserien.de/der-chef
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Otto
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Beitrag von Otto »

KANZLERKANDIDAT OHNE MEHRHEIT
(...)
Den Finanzminister als Kanzlerkandidaten auszurufen, hatte zunächst innerparteiliche Gründe. Man stelle sich vor, die SPD verzichtete angesichts der letzten Wahlergebnisse und Umfragewerte auf den Anspruch, den Kanzler zu stellen. Für das Selbstbewusstsein der SPD wie auch für ihre Position im Parteienwettbewerb und in den Medien ist dieser Anspruch unabdingbar, auch als derzeit 15−17-Prozent-Partei. Alles andere wäre eine auch nach innen desaströs wirkende politische Selbstverzwergung, der die elektorale Verzwergung um so rascher folgen würde.
(...)
Luxemburg Online
"Selbstverzwergung" :lol: :lol: :lol:
Fehlt nur, dass sich Scholz und Söder zuprosten

Zwischen die beiden Kanzleraspiranten passt bei "Maybrit Illner" kein Blatt Papier.
(...)
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Beitrag von yogi »

Olaf Scholz und die Vermögensfrage
Reich sind immer die anderen

(....)
Interessant aber ist die Aussage von Scholz, er empfinde sich selbst nicht als reich.
Denn auch Scholz gehört zu den Spitzenverdienern in Deutschland.
(...)
Forscher der Universität Hannover haben 2016 in einer Umfrage herausgefunden, dass "die Befragten ihre Position in der Einkommensskala nicht einmal annähernd bestimmen" konnten. Es galt meist der Grundsatz: Reich sind immer die anderen.
(...)
www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/olaf ... 2f7984eb1b
...dink wie er im Lehrbuch steht...und so ein Typ will von Familien - Vätern & Müttern gewählt werden - tut mir leid, solche Luschen sind einfach ein weiterer Sargnagel für die SPD...
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Re: Wie wäre es mit Sozialdemokratie?

Beitrag von yogi »

Ihr, die ihr hier eintretet, lasst alle Hoffnung fahren
(...)
www.andreas-wehr.eu/ihr-die-ihr-hier-ei ... ahren.html
...tja, traurige Zustandsbeschreibung der wohl ehemaligen Volkspartei...
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Re: Wie wäre es mit Sozialdemokratie?

Beitrag von jr »

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Otto
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Beitrag von Otto »

Das Thema ist mir zu queer. Da wurden ja auch schon ganz andere Leute wegen harmloser Äußerungen fertiggemacht, z.B. die Harry Potter-Autorin J.K. Rowling.
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Otto
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Beitrag von Otto »

Mit diesem Programm zieht die SPD in den Wahlkampf
(...)
Die SPD will die Hartz-IV-Grundsicherung durch ein Bürgergeld ersetzen und die Beantragung digitalisieren und vereinfachen. Es soll keine Sanktionen mehr geben für Empfänger, die sich nicht kooperativ verhalten.
(...)
Vermögenssteuer, Abkehr von der schwarzen Null, Tempolimit
(...)
DLF
Na, ob das reicht? Und mit welchem Koalitionspartner ließe sich das durchsetzen? Aktuell hat weder die GroKo noch Rot-Rot-Grün eine Mehrheit in den Umfragen, lediglich Schwarz-Grün ist derzeit angesagt...
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