Die faschistische Gefahr

[Otto]

Ob ein Linker ablehnen würde, wäre er von Rechten gewählt worden,scheint nicht so sicher zu sein: https://www.theeuropean.de/karl-eckhard ... dem-grund/

Vor der Wahl geschrieben.

Der Mann ist von der CDU. Das muss die Partei selber wissen, ob sie wieder auf Nazis setzen will.

Thüringen-CDU: Unvereinbarkeitsbeschluss neu überdenken

Thüringens CDU-Generalsekretär Walk hat in der Bundespartei eine Debatte über den Unvereinbarkeitsbeschluss gefordert, der eine Zusammenarbeit mit Linkspartei und AfD verbietet.
(...)
Deutschlandfunk

Und irgendwann stimmt das Zentrum dann wieder einem Ermächtigungsgesetz zu.

[yogi]

...mit ein wenig Stil in 13 Jahren.

[jr]

Der Mann ist von der CDU.

Der, der schreibt, ja. Der, über den er schreibt, nein.

[jr]

https://www.der-postillon.com/2020/02/thuerileaks.html

[Cool Fire]

Köstlich...würde mich nicht wundern, wenn das genau so kommuniziert wurde.
Luftschlag auf Erfurt...harharhar!

[yogi]

...Mann, Mann, Mann: wenn das so weitergeht hast du bald jede Menge Möglichkeiten, die Kette der Städtenamen zu erweitern: Köln, Chemnitz, Hanau...und in meiner näheren Umgebung: Hamm/ Westf. entdeckt Polizei plötzlich Umtriebe, die sie seit Jahren quasi auf dem eigenen Präsentierteller dargeboten bekommt: unfassbar, obwohl...

Kriegsflagge auf dem Balkon - Hammer Polizei räumt Fehler ein
(...)
Hamms Polizeipräsident wehrt sich gegen pauschale Vorwürfe gegen seine Behörde. 2016 sei ein Beamter mit Reichsbürger-Hintergründen aus dem Dienst genommen worden. Warum in den aktuellen Fällen die Mechanismen nicht gegriffen hätten, sei auch für ihn noch nicht klar. „Wir müssen sensibler werden bei extremistischen Hinweisen.“
https://rp-online.de/nrw/panorama/hamm- ... d-49101141

...mein Name ist Hase...

[Otto]

Taxifahrer gegen Rechts: Taxen lassen Rassisten im Regen stehen

Aufgrund von gehäuften Angriffen, Belästigungen und Beleidigungen gegenüber Taxifahrern mit Migrationshintergrund durch rassistische Fahrgäste hat die Deutsche Gewerkschaft der Taxifahrer beschlossen ein deutliches Zeichen gegen rechts zu setzen und fortan allen Fahrgästen die Mitfahrt zu verweigern, die offenkundig als Rassisten erkennbar sind.

Wer beispielsweise von der AfD-Parteizentrale abgeholt werden möchte oder dorthin gebracht werden möchte, muss damit rechnen fortan zu Fuß laufen zu müssen, sofern er nicht glaubhaft schildern kann, dass er oder sie aus legitimen Gründen dort hin muss und sich inhaltlich von menschenverachtenden Position der AfD distanziert. Auch sämtliche bekannten AfD-Politiker haben in Folge des Beschlusses bundesweit Taxiverbot. Weiterhin müssen sich Demonstranten mit erkennbarer AfD-Wahlwerbung und Teilnehmer von Pegida-Märschen wohl oder übel ein alternatives Transportmittel für ihre abendliche Heimfahrt suchen, da anständige Taxifahrer Nazis keinen Kilometer mehr nacht rechts fahren werden.
(...)
Noktara

[yogi]

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Noktara.de ist eine Online-Nachrichtenseite, die sich auf Ethno-Satire spezialisiert hat und mit einem Augenzwinkern Beiträge über Themen wie Religion, Islam, Politik, Terrorismus, Flüchtlinge und den Migranten-Lifestyle bietet.
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Nachrichten aus dem Morgenland, schon heute!
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...m/w/d Morgenlandhintergründler kann sogar Spaß...

[jr]

Eine Steilvorlage, obwohl der Spruch in ruhigeren Zeiten wohl kaum ernst genommen würde: https://www.welt.de/politik/deutschland ... assel.html

[Otto]

Zuflucht rechts außen
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Der gesamte Chatverlauf ist der taz gemeinsam mit rund einem Dutzend anderen privaten Facebook-Unterhaltungen zugespielt worden, ausgedruckt wären das rund 2.000 Seiten. Sie zeigen, wie eine rechtsextreme Gefahr entsteht.
(...)
https://taz.de/taz-Recherche-zu-rechtse ... /!5688563/]

[Otto]

Polit-Künstler angeklagt

In Oldenburg werden vier Aktivist:innen angeklagt, die sich am Rande des AfD-Parteitages 2018 eine Auseinandersetzung mit Ordnern lieferten.
(...)
Die verletzte Frau hatte gegen die AfD-Anhänger Anzeige erstattet. Die zuständige Staatsanwaltschaft versuchte allerdings schon im vergangenen Sommer, das Verfahren gegen die Sicherheitsleute einzustellen. Nachdem die Anwält:innen der Protestierenden dagegen Beschwerde eingelegt hatten, ruht das Verfahren nun. Man werde den Ausgang der Verhandlung in der Hauptsache abwarten, bevor man drüber entscheide, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Oldenburg.
(...)
https://taz.de/Prozess-gegen-Aktivisten/!5688482/

[yogi]

Ermittlungen in Niedersachsen
21-Jähriger soll Anschlag auf Muslime geplant haben
(...)
www.spiegel.de/politik/deutschland/nied ... b3dcc88b70

...immer das gleiche Muster: setzen diese Kreise auf einen Gewöhnungs - oder Abstumpfungseffekt?

[yogi]

Ausbilder über Rassismus in der Polizei
"Viele Polizisten merken gar nicht, dass Respekt keine Einbahnstraße ist"
Nach dem Tod von George Floyd muss sich auch die deutsche Polizei mit Vorwürfen zu Gewalt und Rassismus auseinandersetzen. Nicht zu Unrecht, auch hier gibt es eine "Cop Culture", sagt der Polizeiausbilder Rafael Behr.
(...)
www.spiegel.de/panorama/polizei-ausbild ... c07762e803

...er spricht aus was man eigentlich immer schon gewußt hat - die Polizei ist ein Büttel, mag sie noch so bürgerfreundlich daher kommen.
Eine überraschend sachliche Analyse, was ich mich frage, wieso emigriert ein solch fachkundiger Mann nicht?

[yogi]

Keine Folgen für auswärtige Polizisten
Innenminister einigen sich über umstrittenes Berliner Antidiskriminierungsgesetz
(...)
"Weder wird Berlin Regressansprüche an andere Länder stellen, noch wird in Berlin über disziplinarrechtliche Maßnahmen für auswärtige Beamten entscheiden, wenn sie gegen das Gesetz verstoßen haben sollten."
(...)
Einen Beschluss soll es zu der Einigung nicht geben, dafür wollen sich die Minister am Donnerstag in einer "Erfurter Erklärung 2020" gemeinsam hinter die Polizeibeamten stellen: "Die Polizei muss in besonderer Weise Vorbild sein! Darum dulden wir auch keinerlei Extremismus und Rassismus in den Reihen der Polizei", heißt es in dem Entwurf, dem alle Minister morgen zustimmen sollen.
(...)
www.spiegel.de/politik/deutschland/berl ... 7303e04e5f

...und ich dachte immer, vor dem Gesetz wären alle gleich?
Nun aber sehe ich, daß die Persilscheine mittlerweile schon vor eventuellen Gesetzesverstößen verteilt werden.
Ich bin daher dafür, die Berliner Polizei aufzulösen und im Bedarfsfall durch Beamte anderer Bundesländer zu ersetzen.

[yogi]

Drohmails an hessische Linkenpolitikerin
Innenminister wirft LKA schwere Versäumnisse vor
(...)
www.spiegel.de/politik/deutschland/hess ... e1558ef567

Tod in Polizeigewahrsam
Fall Oury Jalloh - warum das Schweigen?
(...)
www.spiegel.de/politik/deutschland/oury ... 7a72bb73ad

Innenminister stoppt Rassismusstudie
Weil nicht sein kann, was nicht sein darf
(...)
www.spiegel.de/politik/deutschland/hors ... 1122755018

...vielleicht habe ich eine verengte Wahrnehmung, aber lebe ich wirklich in einer Republik der Einzelfälle, unerklärlicher Todesfälle in Schutzhaft und brutalstmöglicher Aufklärer...???

[yogi]

Offenbar gesamte Dienstgruppe betroffen
Mutmaßlich rechtsextreme Chatgruppe der Polizei NRW aufgeflogen
(...)
Dem Minister zufolge sind 29 Polizisten betroffen, alle seien vorläufig aus dem Dienst entfernt worden.
(...)
www.spiegel.de/panorama/justiz/polizei- ... 73349ca117

...ich vermute, 29 weitere Einzelfälle...

[Otto]

In fünf aufgedeckten rechtsextremen Chat-Gruppen wurden (...) Bilddateien verteilt, darunter Fotos von Adolf Hitler, aber auch zum Beispiel die fiktive Darstellung eines Flüchtlings in einer Gaskammer.
(...)
DLF

[yogi]

In fünf aufgedeckten rechtsextremen Chat-Gruppen wurden (...) Bilddateien verteilt, darunter Fotos von Adolf Hitler, aber auch zum Beispiel die fiktive Darstellung eines Flüchtlings in einer Gaskammer.
(...)
DLF

...dieser unsägliche Reul ist auch der Innenminister in NRW, der im Ernst mal gesagt hat, racial profiling bei der Polizei gibt es nicht, weil es ja verboten wäre...NRW: eine Insel der Glückseligen - Mord und Totschlag, Steuerhinterziehung, Geldwäsche, Kindesmißbrauch, usw,usf kann es hier nicht geben, ist ja verboten!

[yogi]

Zitat:
„Verschissmuss“ statt „Faschismus“ :
Polizei ermittelt im Fall der falsch beschrifteten Kranzschleife
(...)
„Dies erklärt jedoch für uns nicht die falsche doppelte Verwendung von "SS" im Neologismus "Verschissmuss".
(...)
https://rp-online.de/nrw/panorama/muelh ... d-47265389


...Neologismus - so was kennen entweder Sprachspezialisten oder fühlen Analphabeten - wo ist hier die Schnittmenge?
Eine sicherlich interessante Aufgabe für die Mülheimer Polizei...

...irgendwie erscheint mir die Mülheimer Polizeitruppe doch irgendwie als Speerspitze...

[yogi]

Ausbilder über Rassismus in der Polizei
"Viele Polizisten merken gar nicht, dass Respekt keine Einbahnstraße ist"
Nach dem Tod von George Floyd muss sich auch die deutsche Polizei mit Vorwürfen zu Gewalt und Rassismus auseinandersetzen. Nicht zu Unrecht, auch hier gibt es eine "Cop Culture", sagt der Polizeiausbilder Rafael Behr.
(...)
www.spiegel.de/panorama/polizei-ausbild ... c07762e803

...er weiß es natürlich.
Zitiere mich nicht gern selber, aber wer dieses Interview liest, wundert sich doch über nichts mehr in unseren Polizeibehörden...
Ich habe selber noch Kontakt zu so manchen " kleinen " Polizeibeamten, mittlere Reife und dann ab auf die Straße - die Rübe hinhalten für dies&jenes, da ist nicht mehr viel vom Ideal des Schutzmannes für um die Ecke, für seinen Kiez oder sein Dorf - das wurde den Beamten in den 80/90-gern abtrainiert, zu viel Nähe erschien in den Führungsgremien wohl nicht opportun.
Irgendwann gab es dann auch nur noch studierte Kollegen oder mit Abi - Entkoppelung von der Realität und auch dem Realschulabschluss- Prekariat.
So was bleibt hängen und sorgt für Verbitterung.
Ich mache mir keine Illusionen mehr über die innere Verfaßtheit unserer Sicherheitsbehörden.
Leider, da sie eigentlich für unsere demokratische Grundordnung unentbehrlich sind.