NRW-Wahl
Verfasst: 09.05.2010, 18:57
NRW-Wahl
Schwarz-Gelb ist abgewählt.
Schwarz-Gelb ist abgewählt.
http://www.der-innenspiegel.de/forum/
http://www.der-innenspiegel.de/forum/viewtopic.php?f=14&t=2608
eine Steigerung um 675 Prozent! Damit haben wir unser Wahlziel - 100% plus X - weit übertroffen!"
Sie haben Berlin vergessen, das liegt auch im Osten glaube ich.PARTEI-Programm hat geschrieben:Neugliederung des Bundesgebietes
Die Neugliederung des Bundesgebietes ist der einzige Fall, in dem das Grundgesetz (Artikel 29) einen Volksentscheid vorsieht. Wir streben die Verringerung der Anzahl der Bundesländer auf maximal acht durch einen solchen Volksentscheid an. Die fünf Länder Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sollen dabei zu einem starken Ost-Bundesland zusammengefaßt werden. Um wirtschaftliche Impulse zu erzeugen, soll dieses neue, starke Bundesland eine Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) bilden.
Ich habe irgendwie den Eindruck, daß das eine Spaßpartei ist....Diese Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) soll auch baulich vom Rest der Bundesrepublik getrennt werden. Auf diese Weise soll unserer modernen, fortschrittlichen und zukunftsweisenden Idee einer solchen Zone Nachdruck verliehen werden.
Natürlich Neuwahlen, es gibt keinen besseren Zeitpunkt...Koalitionspoker in NRW: Grüne sehen Ampel skeptisch
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Scheitern die Gespräche über eine Ampel, könnte die große Koalition wieder zum Thema werden. Möglich wäre auch eine SPD-Minderheitsregierung. Als letzter Ausweg bleiben Neuwahlen.
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http://www.nwzonline.de/Aktuelles/Polit ... tisch.html
Eine Stimme - es sollte doch nicht so schwer sein, einen bestechlichen CDU- oder FDP-Politiker zu finden.Rot-Grün plant Minderheitsregierung in NRW
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Kraft will jetzt Fakten schaffen - doch der Schritt ist nicht ohne Risiko. Von Dauer wird die Option Minderheitsregierung wohl nicht sein können: Spätestens, wenn Rot-Grün einen Haushalt zur Abstimmung stellt, braucht das Bündnis die absolute Mehrheit. Rot-Grün wäre dann auf mindestens eine Stimme aus den Reihen von CDU, FDP und Linkspartei angewiesen. Sollte der Haushalt scheitern, wären Neuwahlen wahrscheinlich.
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 74,00.html
Die schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit ist futsch.